In einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Dobrindt fordert der Landtagsabgeordnete der Grünen Jörg Matthias Fritz eine verlässliche Finanzierung und eine Baufreigabe für die Ortsumgehung Gingen. Anlass dazu ist die Verabschiedung des Nachtragshaushaltes 2015 durch die Bundesregierung vergangenen Mittwoch.
„Wenn der Verkehrsminister für die kommenden drei Jahre 4,35 Milliarden Euro mehr erhält, dann muss die B 10 vorankommen“, fordert der Göppinger Abgeordnete. In letzter Zeit hätte das Bundesministerium unterschiedliche Signale an den Landkreis ausgesandt. Einerseits habe Dobrindt die Baufreigabe für eine Brücke erteilt, anderseits schreibe Staatssekretär Barthle am 2. März auf eine Frage des Bundestagsabgeordneten Ebner, dass es in Baden-Württemberg gegenwärtig keine Spielräume für Baubeginne von Bundesstraßen gebe. „Das Hin und Her muss nun endlich ein Ende haben“, meint Fritz.
Das Land habe eine Priorisierung der Bundestraßen nach fachlichen Kriterien vorgenommen, bei denen der Weiterbau der B 10 mit dem Kosten-Nutzen-Faktor 10 beurteilt werde. „Wenn die Umgehung Mögglingen aus dem Wahlkreis von Staatssekretär Barthle mit einem Kosten-Nutzen-Faktor von 2,4 vorgezogen wird und die B 10 auf der Strecke bleibt, löst das im Landkreis Göppingen nur noch verwundertes Kopfschütteln aus“, so der Landtagsabgeordnete der Grünen an Dobrindt.
PM