Der Göppinger Grünen-Landtagsabgeordnete Alex Maier war als einer von fünf Vertretern Deutschlands – allesamt aus Baden-Württemberg – bei der Donau-Parlamentarier-Konferenz in Brcko, Bosnien. Neben der deutschen Abgeordnetengruppe nahmen auch Parlamentsdelegationen aus Österreich, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Ungarn, Rumänien, Serbien, Slowenien und Tschechien an der Konferenz teil.
Als vierte Tagung dieser Art findet die Konferenz im Rahmen der EU-Donauraum-Strategie regelmäßig statt und behandelte diesmal als zentrales Thema die Entwicklung und den Ausbau der Häfen in den Staaten entlang der Donau.
„Bei der Konferenz ging es vor allem darum, wie man die wirtschaftlichen Beziehungen und die Nachbarschaftlichkeit zwischen den Donau-Ländern noch weiter verbessern und stärken kann und in welcher Rolle die einzelnen Parlamente dazu beitragen können“, so Maier. „ Gerade in Bezug auf die Donauschifffahrt und die Donauhäfen standen aber auch Nachhaltigkeit und Umweltschutz im Mittelpunkt.“
Am Ende der Konferenz verabschiedeten die Parlamentsdelegationen eine Schlusserklärung, in der wichtige Prinzipen und Vorhaben für die Zusammenarbeit festgehalten wurden. Darunter die Entwicklung des Donaubeckens, der Hochwasserschutz, die Erneuerung von Hafenanlagen und der Ausbau der Wasserwege und Schifffahrt, die Regelung von Nutzungsrechten und der Schutz des Ökosystems Fluss, der als sehr wichtig erachtet wird.
Abschließend sagte Alex Maier: „Eine Konferenz wie diese zeigt, dass die EU nicht nur bürokratisch in Brüssel arbeitet, sondern dass Entscheidungen auch dezentral getroffen werden und betroffene Regionen direkt an der Planung von Projekten und Maßnahmen mitarbeiten können. So haben wir auf der Konferenz auch direkt miteinander besprochen, wie man die Struktur dieser Zusammenarbeit ändern und noch effizienter machen kann.“
Die beteiligten Länder waren sich einig, dass die durch die EU-Donauraumstrategie entstandene Zusammenarbeit die Beziehungen zwischen den Staaten fördert und so letztlich auch Frieden zwischen den Ländern entlang der Donau sichert.
Foto: Alex Maier(2. von rechts) und die anderen Abgeordneten der baden-württembergischen Landtags-Delegation mit Mladen Bosic (Mitte), Präsident des Repräsentantenhauses, Bosnien-Herzegowina. Im Hintergrund die Donau.
PM
