Der Hartmannbund Landesverband Baden-Württemberg begrüßt, dass zahlreiche zentrale gesundheitspolitische Forderungen und Leitgedanken aus seinem Impulspapier für die Koalitionsverhandlungen Eingang in den neuen Koalitionsvertrag von Bündnis 90/Die Grünen und CDU Baden-Württemberg gefunden haben.
„Der Koalitionsvertrag enthält wichtige Ansätze für eine moderne, resiliente und patientenorientierte Gesundheitsversorgung. Besonders positiv bewerten wir, dass zentrale Anliegen der Ärzteschaft – etwa zur sektorenübergreifenden Versorgung, zur Digitalisierung mit echtem Versorgungsnutzen, zur Stärkung koordinierter Primärversorgung sowie zum Bürokratieabbau – sichtbar aufgegriffen wurden“, erklärt Klaus Rinkel.
Der Hartmannbund hatte bereits im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen ein umfangreiches gesundheitspolitisches Impulspapier vorgelegt. Zahlreiche dort formulierte Positionen spiegeln sich nun in wesentlichen Teilen des Koalitionsvertrags wider.
Hierzu zählen insbesondere:
- die stärkere sektorenübergreifende Vernetzung von ambulanter und stationärer Versorgung,
- der Ausbau multiprofessioneller Primärversorgungsstrukturen,
- die Förderung interoperabler digitaler Informations- und Kommunikationssysteme,
- die angekündigte Entbürokratisierung von Verwaltungs- und Dokumentationsprozessen,
- die stärkere Berücksichtigung von Krisenresilienz und Versorgungssicherheit,
- sowie die Förderung kooperativer und regional vernetzter Versorgungsmodelle.
„Positiv ist insbesondere, dass Digitalisierung nicht nur als technisches Projekt verstanden wird, sondern ausdrücklich der Entlastung der Versorgung und der besseren Vernetzung dienen soll. Genau dies war ein zentraler Punkt unseres Impulspapiers“, so Rinkel weiter.
Der Hartmannbund begrüßt zudem die stärkere Betonung koordinierter Versorgung und multiprofessioneller Zusammenarbeit. Entscheidend sei jedoch, dass ärztliche Verantwortung, Versorgungsqualität und Patientenorientierung weiterhin die Grundlage aller Strukturreformen blieben.
„Versorgungsstrukturen dürfen nicht primär aus Verwaltungs- oder Steuerungslogiken heraus entwickelt werden, sondern müssen sich an der realen Versorgungssituation der Patientinnen und Patienten orientieren“, betont Klaus Rinkel.
Mit Blick auf die angekündigten Digitalisierungs- und Modernisierungsvorhaben mahnt der Hartmannbund eine konsequente Praxisorientierung an.
„Entscheidend wird sein, dass Digitalisierung tatsächlich zu einer spürbaren Entlastung in Praxen und Kliniken führt. Neue digitale Verfahren dürfen keine zusätzlichen Dokumentations- und Kontrollstrukturen neben bestehenden Abläufen schaffen“, erklärt Rinkel.
Der Verband begrüßt darüber hinaus die im Koalitionsvertrag angekündigte stärkere Berücksichtigung von Krisenvorsorge und Resilienz im Gesundheitswesen. Die Erfahrungen aus Pandemie, Extremwetterlagen, Cyberbedrohungen und internationalen Krisenszenarien hätten gezeigt, dass das Gesundheitswesen widerstandsfähiger und besser vernetzt aufgestellt werden müsse.
„Krisenresilienz bedeutet nicht nur neue Verwaltungsstrukturen zu schaffen, sondern erfordert strukturell und finanziell belastbare personelle, technische und regionale Versorgungsstrukturen im ambulanten und stationären Bereich“, so Klaus Rinkel.
Zugleich weist der Hartmannbund darauf hin, dass die konkrete Umsetzung der angekündigten Reformen nun sorgfältig ausgestaltet werden müsse. Ambulantisierung und sektorenübergreifende Versorgung könnten nur erfolgreich sein, wenn Finanzierung, Personalressourcen und regionale Versorgungsrealitäten gleichermaßen berücksichtigt würden.
„Die angekündigten Strukturreformen können nur gelingen, wenn die gemeinsame Selbstverwaltung und die Akteure der Versorgung frühzeitig und verbindlich eingebunden werden“, betont Rinkel.
Der Hartmannbund Baden-Württemberg werde die weitere Ausgestaltung der gesundheitspolitischen Vorhaben konstruktiv und mitgestaltend begleiten.
„Der Koalitionsvertrag enthält viele richtige Ansätze. Nun kommt es darauf an, die Versorgungsperspektive und die praktische Realität im Gesundheitswesen konsequent mitzudenken“, so Rinkel abschließend.
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