„Ein stärkeres Engagement des Landes bei der Sanierung der Stuttgarter Oper ist keine nachhaltige Lösung“, sagt der Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler Baden-Württemberg, Eike Möller, angesichts der Forderungen von Teilen des Stuttgarter Gemeinderates, das Land möge einen größeren Finanzierungsanteil übernehmen. Möller verweist darauf, dass es vielmehr das vorrangige Ziel bei der Opernsanierung sein müsse, die Kosten so gering wie möglich zu halten. „Es wäre gut, wenn nicht darüber gestritten würde, wer bezahlt, sondern darüber, wie man möglichst wenig bezahlen muss. Wenn selbst Teile des Opern-Verwaltungsrates eine komplette Neuplanung fordern weil die Kosten davonlaufen, sollte ernsthaft geprüft werden, ob es nicht Zeit ist, die Notbremse zu ziehen und eine komplette Neuplanung in Angriff zu nehmen“, so Möller.
Mit Blick auf die finanzielle Lage der Landeshauptstadt fordert der Bund der Steuerzahler mehr Realitätssinn vom Gemeinderat. „Stuttgart befindet sich in einer ernsthaften finanziellen Krise. In dieser Situation beschließt der Gemeinderat den Neubau eines Filmhauses, der den städtischen Haushalt dauerhaft belasten wird. Diese Entscheidung zeigt, dass offenbar nicht jedem klar ist, dass wir einen grundsätzlichen Politikwechsel benötigen und alle Ausgaben auf den Prüfstand gehören“, macht Möller deutlich.
PM Bund der Steuerzahler Baden-Württemberg e.V.
