Wer Naturschutz vor Ort wirksam stärken will, muss wissen, wo in die Natur eingegriffen wird – etwa für neue Siedlungen und Straßen – und ob die dafür beschlossenen Ausgleichsmaßnahmen tatsächlich umgesetzt werden. Genau hier setzt das neue Kompensationsverzeichnis des Landes an. Es macht sichtbar, welche Maßnahmen festgesetzt wurden, an welchem Ort sie umgesetzt werden und welchen ökologischen Nutzen sie bringen sollen. Auf seiner Frühjahrskonferenz am 14. März zeigte der NABU Baden-Württemberg, wie Ehrenamtliche das Verzeichnis als Instrument nutzen können, um Entwicklungen fachlich fundiert zu begleiten und Versäumnisse aufzudecken.
„Das Kompensationsverzeichnis für Baden-Württemberg hilft allen – Planern, Behörden und ehrenamtlichem Naturschutz. Transparente Daten sind entscheidend, um Doppelbelegungen, Lücken und Fehlentwicklungen zu verhindern“, berichtet der NABU-Landesvorsitzende Johannes Enssle. Bei dem landesweiten Treffen erläuterten Fachreferent*innen die Grundlagen der Eingriffs-Ausgleichsregelung, typische Umsetzungsprobleme sowie die neue Kompensationsverzeichnisverordnung und die landesweite Plattform.
„Bürokratieabbau“ als Scheinargument missbraucht
Kritisch sieht der NABU, dass bereits mehr als 100 Kommunen über das Regelungsbefreiungsgesetz beim Umweltministerium Ausnahmen von der Verordnung beantragt haben. Enssle warnt davor, die Digitalisierung von Naturschutzdaten und deren Nutzung unter dem Schlagwort des Bürokratieabbaus auszubremsen: „Wer das Kompensationsverzeichnis verzögert oder aufweicht, verlängert Prozesse, verhindert Transparenz und schwächt den Naturschutz vor Ort. Der NABU erwartet von den kommunalen Spitzenverbänden und der sich neu formierenden Landesregierung, dass sie die Umsetzung entschlossen vorantreiben. Wir dürfen nichts anderes von einer grün-schwarzen Landesregierung erwarten, denn beide Parteien haben sich im Wahlkampf zur konsequenten Umsetzung des Biodiversitätsstärkungsgesetzes bekannt.“ Ein funktionierendes Verzeichnis entlaste langfristig alle Seiten. „Die Alternative wären zahllose Einzelanfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Das wäre alles andere als Bürokratieabbau.“
Hintergrund:
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PM NABU Baden-Württemberg