Das Regierungspräsidium Stuttgart (RPS) steigerte im vergangenen Jahr die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur im Regierungsbezirk Stuttgart. Rund 210 Millionen Euro aus Mitteln des Bundes und des Landes flossen 2023 in den Erhalt und den Bau von Straßen und Radwegen. Im Jahr 2022 waren es 198 Millionen Euro. Für das Jahr 2024 geht das RPS von einer Steigerung der Investitionen auf voraussichtlich über 220 Millionen Euro aus. Hinzu kamen im vergangenen Jahr außerdem rund 68 Millionen Euro, die an Kreise, Kommunen und ÖPNV-Vorhabensträger/innen aus verschiedenen Förderprogrammen ausbezahlt wurden.
Regierungspräsidentin Susanne Bay zieht eine positive Bilanz: „Im Mittelpunkt der Arbeit unserer Abteilung ‚Mobilität, Verkehr, Straßen‘ steht eine zeitgemäße, klimafreundliche und für alle nutzbare Mobilität. Für die Mobilitätswende ist der Mobilitätsmix eine entscheidende Grundlage. Daher liegt ein Schwerpunkt unserer Maßnahmen im Stuttgarter Regierungsbezirk auf der Erhaltung und Verbesserung des Bundes- und Landesstraßennetzes einschließlich der Brücken. Ein weiterer Schwerpunkt sind Radschnellverbindungen sowie der Aus- und Neubau und die Erhaltung von Radwegen.“
Stefan Heß, Leiter der Abteilung „Mobilität, Verkehr, Straßen“ im RPS, ergänzte: „Die Arbeit der Mobilitätsabteilung greift die an eine veränderte Mobilität gestellten Aufgaben auf: Erhaltung der bestehenden Infrastruktur, stärkere Vernetzung der Verkehrsträger, Weiterentwicklung der Mobilitätspakte und Bau von Radwegen und Radschnellwegen.“
Radwege und Radschnellverbindungen
Hier plant das Land drei Pilotstrecken – zwei davon im Stuttgarter Regierungsbezirk, für dessen Umsetzung das RPS zuständig ist. Die Planungen dauern aktuell noch an. Konkret handelt es sich um den Radschnellweg RS 4 in Ost-West-Richtung von Stuttgart über Esslingen bis nach Reichenbach und den Radschnellweg RS 3, der in Nord-Süd-Richtung zukünftig auf einer Länge von rund 18 Kilometern die Kommunen Bad Wimpfen über Neckarsulm mit Heilbronn verbinden wird.
Für das vierte Quartal 2024 plant das RPS aktuell die Realisierung einer rund 1,7 Kilometer langen Demonstrationsstrecke des RS 3 auf der Gemarkung der Stadt Bad Wimpfen. So wird neben dem bereits im September 2021 zwischen Reichenbach und Ebersbach für den Verkehr freigegebenen 1,3 Kilometer langen Demonstrationsteilstück im Verlauf des RS 4 zusätzlich auch ein Teilabschnitt des RS 3 für die Bürgerinnen und Bürger erlebbar.
Das Land hat im November 2022 für eine weitere Radschnellverbindung durch den Bund eine Förderzusage für die Planungskosten in Höhe von 585.000 Euro erhalten. Darauf aufbauend kann im Verlauf des Jahres 2024 die Vorplanung für diesen rund 14 Kilometer langen Radschnellweg RS 21 zwischen Stuttgart und Bietigheim-Bissingen starten, der in Stuttgart-Zuffenhausen im Anschlussbereich der Ludwigsburger Straße/B 27a an die B 27 beginnen soll und über Kornwestheim und Ludwigsburg bis zum Bahnhof in Bietigheim-Bissingen führen wird.
Förderung kommunaler Verkehrsinfrastruktur
Die Landesregierung unterstützt Städte und Gemeinden beim Bau, Aus- oder Umbau von Vorhaben im Bereich des kommunalen Straßenbaus, des ÖPNV und des Rad- und Fußverkehrs. Grundlage der Förderungen ist das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Damit bietet das Land exzellente Fördermöglichkeiten für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse sowie für Projekte zur Verbesserung des Klimaschutzes und der Barrierefreiheit. Ergänzt werden die Fördermöglichkeiten durch attraktive Programme des Bundes, wie etwa das Sonderförderprogramm Stadt und Land und die Förderung von Radschnellverbindungen. 2023 wurden an Kreise, Kommunen und ÖPNV-Vorhabensträger aus diesen Förderprogrammen vom RPS insgesamt rund 56,3 Millionen ausbezahlt. Das Förderreferat rechnet im Bereich ÖPNV mit einer ähnlich hohen Zahl an Neubewilligungen für das laufende Jahr wie 2023.
Im Jahr 2023 wurden außerdem 57 ÖPNV-Maßnahmen – beispielsweise für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen – mit einem Bewilligungsvolumen von über 27 Millionen Euro bewilligt. Im Jahr 2024 sollen vermehrt Ladeinfrastrukturprojekte an Omnibusbetriebshöfen gefördert werden, damit emissionsfreie Fahrzeuge im ÖPNV eingesetzt werden können. Voraussichtlich werden diesbezüglich mehr als 20 Millionen Euro Fördermittel bewilligt.
„Mit den umfangreichen Fördermöglichkeiten zur Verbesserung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur leisten Land und Bund für die Kreise und Kommunen eine wichtige Hilfestellung bei der Finanzierung der Verkehrsprojekte. Dadurch kann die nachhaltige Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger erhöht und die Lebensqualität verbessert werden. Die Mitarbeitenden des Regierungspräsidiums Stuttgart unterstützen tatkräftig die Förderprojekte der Kommunen“, so Regierungspräsidentin Bay.
Ausblick Projekte 2024
Auch im Jahr 2024 stehen zahlreiche Aufgaben für die Mobilitätsabteilung des RPS an. Laufende Erhaltungsmaßnahmen sowie Aus- und Neubauprojekte im Bereich der Bundes- und Landesstraßen werden abgeschlossen oder fortgesetzt.
Von besonderer Bedeutung sind in diesem Zusammenhang zum Beispiel der Ausbau der B 29 zwischen Essingen und Aalen, der auch 2024 mit Hochdruck vorangetrieben wird. So soll die Maßnahme voraussichtlich noch Ende 2024 fertiggestellt werden – deutlich früher als geplant. In 2025 würden dann lediglich noch einige Restarbeiten erfolgen. Der Ersatzneubau der Kocherbrücke in Gaildorf sowie die Ortsumfahrung Güglingen-Pfaffenhofen (L 1103) sollen auch gegen Jahresende 2024 freigegeben werden. Kraftvoll vorantreiben wollen wir auch die Sanierung des Schemmelsbergtunnels (B 39), der überdies mit einem Rettungsstollen ausgestattet wird, sowie den Ausbau der B 14 Backnang-West – Nellmersbach, deren einzelne Bauabschnitte sich in Planung oder Umsetzung befinden. Im Jahr 2024 werden in der Zuständigkeit des RPS voraussichtlich rund 800 Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 an Brücken und den dazugehörigen Teilbauwerken wie Pfeiler durchgeführt. Die einzelnen Teilbauwerke setzen sich zusammen aus baulich abgetrennten Überbauten und angrenzenden Stütz- und Lärmschutzbauwerken. Diese Bauwerksprüfungen werden durch eigenes Personal oder vom RPS beauftragten dafür geeigneten Ingenieurbüros durchgeführt. Hiermit leistet das RP Stuttgart einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung der Infrastruktur und der Verkehrssicherheit.
Informationen zum Sanierungsprogramm Baden-Württemberg finden Sie auf der Internetseite des Verkehrsministeriums. Dort finden Sie ebenfalls die Maßnahmenliste 2024 für den Stuttgarter Regierungsbezirk.
Teamwork und spannende Projekte für das Gemeinwohl
Abschließend betont Regierungspräsidentin Susanne Bay: „Ob Stadt oder Land, ob beruflich oder privat, ob jung oder alt – Menschen möchten mobil sein. Hierfür arbeiten wir. Mein Dank geht an alle Mitarbeitenden im RPS, die mit ihrem Einsatz einen riesigen Beitrag für eine nachhaltige Mobilität leisten, sowie an alle beteiligten Kommunen und Baufirmen.“ Bay wies außerdem darauf hin, dass die Mobilitätswende und der Erhaltung der Infrastruktur nur gemeinsam gelingen kann: „Für diese großen und wichtigen Aufgaben brauchen wir Teamwork und engagierte Kolleginnen und Kollegen. Gerne möchte ich diese Gelegenheit nutzen, um für das Regierungspräsidium Stuttgart als spannenden Arbeitgeber auch für Ingenieurinnen und Ingenieure zu werben. In unserer Mobilitätsabteilung realisieren wir spannende und abwechslungsreiche Projekte, mit denen wir die Zukunft der Mobilität für die Menschen im Stuttgarter Regierungsbezirk gestalten. Als attraktiver und familienfreundlicher Arbeitgeber sind wir auf der Suche nach Talenten, die uns bei der Umsetzung dieser wichtigen Aufgabe unterstützen“, so Bay.
In unserer Mediathek unter www.rp-stuttgart.de finden Sie sind vier Filme, die Kolleginnen und Kollegen des RPS bei ihren spannenden und verantwortungsvollen Tätigkeiten im Straßenbau (als Projektleitung), bei der Brückenprüfung, der Verkehrs-und Landschaftsplanung zeigen .
Offene Stellen beim RPS finden Sie unter www.rp-stuttgart.de > Service > Stellenangebote.
Hintergrundinformationen
Das Regierungspräsidium Stuttgart (RPS) plant, baut und erhält 1.246 Kilometer Bundes- und 3.078 Kilometer Landesstraßen, 680 Kilometer Radschnellwege und Radwege sowie 2.120 Brücken und Unterführungen an Bundes- und Landesstraßen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur – Straßen, Radwege und ÖPNV – nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Informationen über die vielfältigen Aufgaben der Abteilung „Mobilität, Verkehr, Straßen“ finden Sie auf unserer Internetseite unter www.rp-stuttgart.de > Über uns > Abteilungen > Abteilung 4.
Aktuelle Informationen über Straßenbaustellen im Land können Interessierte auf der Internetseite der Straßenverkehrszentrale des Landes Baden-Württemberg unter www.verkehrsinfo-bw.de abrufen. VerkehrsInfo BW gibt es auch als App (kostenlos und ohne Werbung) – Infos unter: www.verkehrsinfo-bw.de/verkehrsinfo_app.
PM Regierungspräsidium Stuttgart
