Hochwasser bedeutet eine Gefahr für Leib und Leben und kann zu hohen Schäden führen. Aktuell ist die Hochwasserlage in Baden-Württemberg zwar entspannt. Ministerpräsident Kretschmann betonte am Dienstag (9. Januar 2024) im Anschluss an die Ministerratssitzung aber: „Auch wenn wir zuletzt glimpflich davongekommen sind, ist klar, dass wir überall mit mehr und extremeren Hochwassern rechnen müssen. Hochwasser- und Starkregenschutz sind eine Daueraufgabe, die mit dem Klimawandel an Bedeutung gewinnt. Umso wichtiger ist es, dass wir uns bestmöglich wappnen.“ Notwendig sei dabei eine verlässliche Finanzierung. Umweltministerin Thekla Walker ergänzte: „Wir kommen sehr viel besser voran, seit wir die Einnahmen aus dem Wasserpfennig zweckgebunden für den Hochwasserschutz einsetzen.“
Elementarschadenversicherung
„Neben präventiven Schutzmaßnahmen brauchen wir aber auch ein bundesweites solidarisches Konzept zur finanziellen Schadensbewältigung. Für viele Betroffene sind die Folgen solcher Katastrophen – wenn keine Versicherung eingreift – oft existenzgefährdend. Angesichts der Zunahme der Zahl und des Ausmaßes der Schäden solcher Katastrophen werden auch die öffentlichen Haushalte das auf Dauer schlicht nicht auffangen können. Von daher wird es dringend Zeit, dass der Bund jetzt endlich einen Regelungsvorschlag für eine bundesweite Pflichtversicherung vorlegt“, betonte der Ministerpräsident.
Strategie zum Umgang mit Hochwasser wird fortlaufend aktualisiert
Hochwasserschutz wird in Baden-Württemberg seit vielen Jahren großgeschrieben. Bereits 2003 hat das Land eine Strategie zum Umgang mit Hochwasser entwickelt, die fortlaufend aktualisiert wird, zuletzt 2022. Damit die Verantwortlichen vor Ort die Überflutungsgefahr besser einschätzen können, stellt das Land Hochwassergefahrenkarten für 12.500 Flusskilometer bereit. Zudem liefert die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) mit ihrer Hochwasservorhersagezentrale (HVZ) aktuelle Vorhersagen zu den Wasserständen im Hochwasserfall.
Baden-Württemberg baut den Hochwasserschutz kontinuierlich aus. Allein 2023 investierte das Land rund 115 Millionen Euro. Trotz über 1.000 Kilometern landeseigener Schutzdämme und über 800 Hochwasserrückhaltebecken können bei einem Hochwasserereignis, das statistisch gesehen alle 100 Jahre auftritt, landesweit Schäden in Höhe von rund 5,8 Milliarden Euro entstehen. „Daher müssen überall im Land weitere bauliche und technische Maßnahmen zum Hochwasserschutz zügig umgesetzt werden“, so die Umweltministerin. Dies betrifft unter anderem das von Bund und Land finanzierte Integrierte Rheinprogramm (IRP), das Integrierte Donauprogramm (IDP), die Sanierung der landeseigenen Hochwasserschutzdämme sowie Zuschüsse für kommunale Maßnahmen.
Hochwasservorsorge
Von besonderer Bedeutung ist das digitale Flutinformations- und -warnsystem FLIWAS, das vom Land entwickelt wurde und die Kommunen im Hochwasserfall beim Krisenmanagement unterstützt. Umweltministern Walker sagte, es sei ein wertvolles Instrument bei der kommunalen Alarm- und Einsatzplanung und werde bereits von 155 Kommunen und 40 Stadt- und Landkreisen genutzt und weiter: „Ich kann die Nutzung dieses Instrumentes nur allen Kommunen empfehlen, zumal damit auch Starkregengefahrenlagen beurteilt werden können.“
Risikomanagement bei Starkregen
Für Überflutungen sorgen nicht nur langanhaltende Regenfälle, die die Flüsse anschwellen lassen, sondern immer häufiger auch heftiger, plötzlich einsetzender und damit kaum vorhersagbarer Starkregen. Um sich speziell für dieses Wetterereignis vorbereiten zu können, hat das Land kurz nach den heftigen Starkregenereignissen 2016 den Kommunen den Leitfaden „Kommunales Starkregenrisikomanagement“ an die Hand gegeben. Er unterstützt bei der Erstellung von detaillierten Starkregengefahrenkarten, damit einhergehenden Konzepten und daraus ableitbaren Maßnahmen. „Damit sind wir bundesweit Vorreiter“, unterstrich Kretschmann. Über die Förderrichtlinie Wasserwirtschaft können die Kommunen bis zu 70 Prozent Zuschüsse für Konzepte und Maßnahmen erhalten.
„Wir sind in Baden-Württemberg in Sachen Hochwasserschutz auf einem guten Weg“, fasste Umweltministerin Thekla Walker zusammen, betonte aber zugleich: „Wir dürfen nicht nachlassen, wir müssen weiter in einen systematischen und effektiven Schutz investieren, und so eine Antwort auf die Auswirkungen der Erderhitzung finden.“
Klimawandelanpassungsstrategie
Auch die 2023 weiterentwickelte Klimawandelanpassungsstrategie greift die Risiken von Starkregen, Hochwasser und anderen Extremereignissen auf und formuliert Maßnahmen zum Beispiel für die Landwirtschaft oder für die Verkehr- und Bauleitplanung der Kommunen.
PM Staatsministerium Baden-Württemberg
