Eislingen: Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 05/10/2015
17:30 - 21:00

Veranstaltungsort
Eislingen - Sitzungssaal der Feuerwache

Kategorien

• Politik

am Montag, den 5. Oktober 2015

Beginn: 17:30 Uhr

im Sitzungssaal der Feuerwache, Stuttgarter Straße 39, 1. OG

Tagesordnung

Öffentlich

1. Bekanntgaben

2. Vergabe der Gaskonzession in der Stadt Eislingen/Fils nach § 46 Abs. 3 EnWG
   – Zustimmung zum Abschluss des Konzessionsvertrages mit der Energieversorgung
   Filstal GmbH & Co. KG

3. Lebensmittelmarkt Stuttgarter -/Poststraße; Information zum Wechsel des Betreibers

4. Ausbau der Schloss-Straße/Umbau der Hirschkreuzung zur Kreisverkehrsanlage;
   – Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2015

5. Umbau der Hirschkreuzung zur Kreisverkehrsanlage sowie Rückbau der Stuttgarter Straße bis zur Mühlbachstraße;
   – Vorstellung des Vorentwurfs für die Kreisverkehrsanlage und den Rückbau der Stuttgarter
   Straße
   – Optimierung des Knotens Haupt- /Wasen-/ Bahnhofstraße
   – Anschluss der Stuttgarter Straße an den Kronenmarkt

6. Neubau Rathaus; Vergaben

7. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften

7.1.      „Stadtmitte Eislingen – Verlängerung der Mühlbachstraße – Süd“
– Beschluss des Bebauungsplans zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und
Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
– Beschluss der örtlichen Bauvorschriften zur öffentlichen Auslegung nach § 74 Abs. 7 LBO

7.2.      Schönhut Krummwälden – Wegeverbindung zur Schwarzengasse
– Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten
Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13a BauGB
– Beschluss des Bebauungsplans zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und Beteiligung
der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB

7.3.      Bebauungsplan „Altes Rathaus“
– Prüfung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
– Satzungsbeschluss für die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Abs. 7 LBO

8. Osttangente;
   2. Nachtrag zur Eisenbahnkreuzungs-Vereinbarung

9. Sanierungsgebiet „Östlich der Hauptstraße“,

– Vorstellung der Grobanalyse und Antrag zur Neuaufnahme im Programmjahr 2016

10. Sanierungsgebiet „Südlich der Jahn- und Salacher Straße“, – Aufstockungsantrag für 2016

11. Sanierungsgebiet „Bereich Ulmer- und Stuttgarter Straße“, – Aufstockungsantrag für 2016

12. Kreiselfest 2016
    – Zuschussantrag des Eislinger Marketing e. V.

13. Verkaufsoffene Sonntage 2016 und 2017

14. Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht
    – Teilhaushalte und Produktplan
    – Bilanzierungs- und Inventurrichtlinie

15. Ausschreibung der Stelle der/des Technischen Beigeordneten und Festlegung des Wahltags

16. Anregungen, Anfragen, Verschiedenes