Heike Baehrens, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Göppingen zeigt sich erleichtert über die Beschlüsse des Kabinetts zum Genehmigungsbeschleunigungsgesetz
„Gemeinsam mit der Regierungskoalition legen wir jetzt den Turbo ein für schnellere Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur“, so Baehrens und weiter „Das Ziel der Ampel ist es, Deutschland zukunftsfest zu machen. Dafür müssen Planungs- und Genehmigungsverfahren einfacher und schneller werden. Wie wichtig das ist, wir hier in unserem Landkreis ganz konkret vor Augen, denn es dauert viel zu lang, bis die B 10 endlich vollendet und das Nadelöhr der A 8 am Aichelberg endlich beseitigt wird. Darum bin ich sehr froh, dass der Koalitionsausschuss jetzt beschlossen hat, Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau von wichtigen Schienenstrecken und Straßenprojekten einfacher und schneller zu machen“, ergänzt Heike Baehrens.
„Wir beseitigen damit zeitnah Stauschwerpunkte und Engstellen. Denn Verkehrsengpässe und Stauschwerpunkte sorgen täglich für Staus und Stillstand. Wichtig ist allerdings, dass dies für Ausbauprojekte bestehender Autobahnabschnitte gilt; nicht jedoch für neue Autobahnprojekte“.
Erleichtert so Baehrens, würde auch der Bau von Wind- und Photovoltaikanlagen an Autobahnen. Durch die Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Schienen- und Straßenprojekten werde der Ausbau auch dadurch beschleunigt, dass die Verfahren von der Antragstellung bis zur Genehmigung nun auch online durchgeführt werden können. Besonders erfreulich sei der Beschluss des Eckpunktepapiers Artenschutz und Schieneninfrastruktur. Mit der Festschreibung des „überragenden öffentlichen Interesses“ für besonders wichtige Schienenprojekte, sowie einfacherer Regeln beim Artenschutz – ohne den Schutzumfang abzusenken – wird das Schienennetz schneller ausgebaut. Dadurch kann künftig mehr Verkehr über die Schiene abgewickelt werden. „Dies ist ein wichtiger Beitrag zu der Umsetzung der Klimaschutzziele im Verkehr“, so Heike Baehrens abschließend.
PM Büro Heike Baehrens
