„Die Sicherheitspolitik ist der Markenkern der CDU“, so der Landesvorsitzende des AK Polizei Rainer Staib. Darum war es wichtig, die diesjährige Klausurtagung der CDU in Schöntal unter das Motto – moderne Sicherheit für ein modernes Land – zu stellen.
„Ein starker Staat bedeutet Sicherheit für die Menschen – nach innen und außen.“ Mit diesem Satz beginnt die Schöntaler Erklärung. Sie beschreibt die bedeutenden Herausforderungen der aktuellen Zeit und die Aufgaben, die sich für einen Staat im Bereich der Sicherheitspolitik daraus ergeben. „Die Menschen im Land haben ein Recht darauf überall und zu jederzeit sicher zu leben“, heißt es in der Erklärung weiter. Dafür stehen der Staat und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rund um die Uhr zur Verfügung.
Nachrichtendienste müssen immer wachsam sein und im engsten Kontakt mit Partnern auf der ganzen Welt, um Spionage oder Angriffe rechtzeitig verhindern zu können. Dass dies funktioniert haben die vergangenen Erfolge deutlich gemacht. Die CDU will dies verstärkt unterstützen und dafür sorgen, dass die Ermittler weiter handlungsfähig bleiben.
Sicherheitsbehörden sind somit der Eckpfeiler unserer freiheitlichen Demokratie. Zudem sorgen für die äußere Sicherheit die Bundeswehr, und für die innere Sicherheit die Polizistinnen und Polizisten im Land.
„Die Zunahme der Angriffe auf dieses gesamte Rettungswesen zeigen aber deutlich, wie offen dieser Eckpfeiler steht und es daher die notwendige politische und gesellschaftliche Unterstützung braucht, damit die Sicherheitspolitik weiterhin auf festem Fundament steht“, so Staib. „Wertschätzung statt ständiges Misstrauen, müssen das Gebot der Stunde sein – die ständigen ausschließlich negativen Meldungen müssen aufhören“, so der Polizist. „Es müssen diejenigen geschützt werden, die jeden Tag uns schützen“, so steht es in dem Papier, an dessen Erarbeitung auch der AK Polizei beteiligt war.
„Wir waren sofort und gerne bereit, unseren Beitrag zu leisten, um die Herausforderungen für die gesamte Sicherheitslandschaft deutlich zu machen und um Unterstützung zu werben“, so Rainer Staib.
PM CDU AK Polizei
