Die Bahn war schon lange vor Corona in der Krise. Corona hat die Krise verschärft und den grundsätzlichen Handlungsdruck erhöht. Ab 2021 muss endlich massiv in die Bahn investiert werden – dazu braucht es eine wirksame Bahnstrategie. Denn ohne eine starke Bahn ist kein Klimaschutz zu machen. Geld allein macht die Bahn nicht fit genug, um das stabile Rückgrat der Verkehrswende zu werden.
Die Grüne Bundestagsfraktion schlägt für 2021 eine Bahnoffensive mit einer grundlegenden Reform und Modernisierung vor. Unsere Zukunftsstrategie für die Bahn fußt auf drei Säulen:
1. Säule: Neue und leistungsfähigere Strukturen bei der Deutschen Bahn
2. Säule: Attraktiveres Angebot für Reisende
3. Säule: Mehr Güter von der Straße auf die Schiene
Der Fraktionsbeschluss zur Bahnoffensive 2021 kann hier abgerufen werden:
https://www.gruene-bundestag.de/files/beschluesse/beschluss-bahn.pdf
Dazu erklären:
Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender:
„Wir wollen die Bahn fit machen als Rückgrat der Verkehrswende. Die aktuelle Bundesregierung hat hochtrabend große Ziele verkündet, aber kaum etwas dafür getan, dass diese auch erreicht werden können. Wir brauchen jetzt eine Bahn-Offensive.
Die Weichen müssen jetzt richtig gestellt werden – organisatorisch, planerisch und finanziell. Rumfrickeln reicht nicht mehr, es braucht endlich eine Bahnpolitik aus einem Guss. Wir wollen das Schienennetz ausbauen, stillgelegte Strecken reaktivieren und weiter elektrifizieren. Alle Großstädte sollen regelmäßig in das Fernverkehrsnetz eingebunden sein, der Nahverkehr soll leistungsfähiger werden und Güterverkehr auf die Schiene geholt werden.
Wir möchten sämtliche Infrastrukturbetriebe der Deutschen Bahn unter einem Dach zusammenbringen, um unnötige Konkurrenzen und Reibungsverluste zu vermeiden. Und wir wollen einen Infrastrukturfonds schaffen, der längere Bauarbeiten vom ersten Tag an finanziell absichert und aus der Lkw-Maut, dem Bundeshaushalt und Trassenpreisen gespeist wird. Mit uns sollen die Menschen gerne Bahn fahren: mit bezahlbaren Preisen, attraktiven Bahnhöfen und zuverlässigen Verbindungen.“
Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik:
„Unsere Bahn-Offensive hat eine klare Botschaft: Die Bahn ist zentral zur Erreichung von Klimazielen und Bewahrung einer modernen Mobilität. Umweltschonend und energieeffizient – das sind ideale Eigenschaften, um die Bahn zum Verkehrsmittel des 21. Jahrhunderts zu machen. Dafür braucht es aber eine Verkehrspolitik, die Verkehrswende und Verlagerung auf die Schiene ernst nimmt und endlich umsetzt. Das wollten die bisherigen Verkehrsminister nicht. Wir Grüne denken vom Fahrgast her und wollen die Bahn zum Rückgrat der Mobilität machen.
Signalstörungen, kaputte Weichen und überlastete Schienennetze sind nur Beispiele für den aktuellen Zustand der Bahninfrastruktur. Wir Grüne wollen diesen Missstand aktiv angehen. Es braucht keine Ausrichtung auf eine Gewinnmaximierung, sondern ein leistungsfähiges, gut funktionierendes Eisenbahnnetz. Der Finanzierungsfonds ist unser Vorschlag für eine langfristig gesicherte, auskömmliche Finanzierung eines intakten und leistungsfähigen Schienennetzes und attraktiver Bahnhöfe. Der Schienengüterverkehr ist zudem ein wahrer Klimaretter. Im Vergleich zum Lkw ist er bis zu sechs Mal energieeffizienter. Dieses unschlagbar gute Verkehrsmittel wurde in den vergangenen Jahren von der Regierung sträflich vernachlässigt. Hier besteht akuter Handlungsbedarf.“
PM BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag
