Auch im Filstal sind manche Branchen und gemeinnützige Organisationen besonders hart von Corona-Auswirkungen betroffen. Deshalb hat der Landtag jetzt den Weg freigemacht für weitere Corona-Hilfen für ÖPNV, Vereine, Organisationen, Schausteller und Corona-Testzentren. Diese Investitionen kommen jetzt auch dem Kreis Göppingen zugute, zeigt sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) überzeugt: „Bislang sind durch die wirtschaftliche Ausrichtung bisheriger Hilfen einige Bereiche und Branchen durch das Raster gefallen. Dort wurde jetzt nachgesteuert und der Finanzausschuss hat die Gelder frei gegeben!“
Mit Blick auf steigende Corona-Fallzahlen im Filstal durch Reiserückkehrer sei vor allem auch die Einrichtung von Testzentren an drei Flughäfen, darunter Stuttgart, eine wichtige Aufgabe, sagt Peter Hofelich: „Es war geboten, dafür 13 Millionen Euro zu genehmigen. Die Tests geschehen nun ohne Selbstbeteiligung, da es ja dringlich ist. Allerdings haben wir als SPD das Sozial- und das Finanzministerium gebeten, dass sie zu diesem ja auch in der Bürgerschaft strittigen Sachverhalt nach den Sommerferien Stellung beziehen“, so Hofelich, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Hinzu kommt die Schaffung des ÖPNV-Rettungsschirms, der durch das Land nun bis zu 200 Millionen Euro umfasst. Dadurch sollen Mindereinnahmen kompensiert und Pleiten verhindert werden. „Auch im Kreis Göppingen würden drastische Fahrpreiserhöhungen oder sogar Insolvenzen drohen, wenn das Land hier nicht für Hilfe sorgt“, unterstreicht der Sozialdemokrat.
Gemeinnützige Vereine und Organisationen, die von bisherigen Maßnahmen nicht abgedeckt waren, können außerdem durch ein Sofortprogramm bis zu 12.000 Euro beantragen. Das Programm startet am 22. August, wobei die Anträge über das Regierungspräsidium Tübingen gestellt werden. Vor allem in den kommenden Monaten komme es nun auf den „aktiven und handlungsfähigen Staat an, um Betriebe und Branchen vor Insolvenzen zu schützen“, hebt Hofelich hervor: „Mancherorts steht erst mit dem Jahresende der wirkliche Ernstfall an. Umso wichtiger wäre es, dass Grün-Schwarz geplante Ausgaben des Haushaltes kritisch hinterfragt und streicht – da habe ich aber bei diesem Ministerpräsidenten und einer Koalition, die sich auf kaum etwas einigen kann, wenig Hoffnung.“
PM Büro Peter Hofelich MdL
