Spannende Perspektiven aus der aktuellen Landespolitik eröffnete der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor wenigen Tagen beim Treffen der SPD-Senioren in der Gaststätte „Wilder Schwob“ in Göppingen. „Ob Schulöffnungen, Gastronomie-Hilfen, Schottergärten-Verbot oder Konjunkturprogramm – Grüne und Schwarze liefern sich im Land seit Monaten einen Dauerstreit“, kritisierte der Sozialdemokrat. Statt einer zerstrittenen Koalition bräuchte auch der Kreis Göppingen dringend mehr Investitionen und eine klare Linie der Landespolitik.
Während sich der Sprecher der SPD-Senioren, Werner Lorenz, über die große Resonanz des Treffens trotz hochsommerlicher Temperaturen freute, skizzierte der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich die aktuellen Herausforderungen der Landespolitik. „Wir sind als Land und als Region in einer sehr ernsthaften wirtschaftlichen Krise. Auf das Konjunkturtal hat sich nun eine strukturelle Krise des Automobilbaus und seiner Zulieferer gesetzt, das spüren wir besonders im Filstal – und nun auch noch das ‚Corona-Tal’“, betonte Hofelich mit Blick auf die wirtschaftlichen Herausforderungen vor Ort. Peter Hofelich, der vor seiner Zeit als Berufspolitiker lange Jahre Direktor in einem Industrieunternehmen war, zeigte sich überzeugt, „dass gegen die Folgen der Pandemie und des Strukturwandels investiert und nicht gespart werden muss – gerade auch bei öffentlicher Beschaffung.“ So seien etwa Investitionen beim Nahverkehr oder bei kommunalen Belangen wie Wohnen, Bildung und Familie jetzt wichtiger denn je.
Bei der anschließenden Diskussion zeigte sich in diesem Zusammenhang besonders Unmut über Privatisierungswellen in der Vergangenheit. Hofelich betonte, er unterstütze die Politik von SPD-Vizekanzler Olaf Scholz, der technologische Wachstumsimpulse initiiere, Kurzarbeit als Brücke einsetze und mit der Mehrwertsteuersenkung die Nachfrage ankurbele. Hofelich: „Deutschland ist bisher glimpflich durch die Krise gekommen, auch dank seiner besonnenen Regierung der beiden Volksparteien.“
Indes warnte der Göppinger Sozialdemokrat „vor dem unkontrollierten Ausgabeverhalten der Regierung Kretschmann.“ Vor neuen Krediten müsste erst geprüft werden, was im bestehenden Haushalt eingespart werden könnte. „Rund um Stellenvermehrungen und Strategiedialoge in der Verantwortung des Ministerpräsidenten fallen mir dazu manche Beispiele ein – denn das Image von Ministerpräsident Kretschmann ist besser als seine tatsächliche Führungsleistung“, so Peter Hofelich.
PM Büro Peter Hofelich
