Der Vorsitzende des Bundesverbands Deutsche Startups e.V (Startup-Verband), Florian Nöll, kritisiert die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD. Die zukunftsweisenden Themen Digitalisierung und Startups werden kaum behandelt. Es fehlen Ideen, Konzepte und Mut.
Florian Nöll: „Das Wort Startup hat bei Google 197.000.000 Treffer in 0,58 Sekunden. Im Sondierungspapier 0 Treffer auf 28 Seiten. Wir sind enttäuscht vom Sondierungspapier der CDU, CSU und SPD. Startups werden nicht an einer Stelle erwähnt, es wird lediglich wage von „Gründungskultur“ gesprochen. Die Bedingungen für Wagniskapital sollen zwar verbessert werden, aber hier bleibt uns ein zu großer Interpretationsspielraum. Das Mega-Thema Digitalisierung kommt ebenfalls viel zu kurz. Zwar fällt dieses Schlagwort insgesamt 13 Mal doch es fehlen mutige Ideen und eine Strategie, wie Deutschlands Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand, die Herausforderungen der digitalen Revolution erfolgreich meistern kann. Es sieht danach aus, als ob eine neue große Koalition die Digitalisierung weiter verschläft. Wird bei möglichen Koalitionsverhandlungen nicht nachgelegt, sehen wir leider wieder 4 verschenkte Jahre für die deutsche Startup-Wirtschaft auf uns zukommen.“
Auch wichtige Fragen der Digitalpolitik wie beispielsweise die Wahrung der Netzneutralität werden im Papier nicht angesprochen. Der Startup-Verband begrüßt hingegen, dass sich eine mögliche große Koalition das Urheberrecht auf die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts anpassen möchte und hofft, dass das derzeit gültige und gescheiterte Leistungsschutzrecht gestrichen wird. Begrüßt wird ebenfalls die Idee einer Europa-GmbH und der Zielstellung beim Breitbandausbau nur noch in Glasfasertechnologie zu investieren.
PM
