Der Trend in Bund und Land zum Einnahmenhoch der Kommunen spiegelt sich auch in der Region wieder. Gegenüber den Vorjahren steigen die Steuererträge weiter an. Dies zeigt die aktuelle Analyse der Haushalte der 25 Großen Kreisstädte der Region und der Landeshauptstadt Stuttgart, die von der Gesellschaft für Kommunalwirtschaft mbH durchgeführt und von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Region Stuttgart in Auftrag gegeben wurde.
„Die Verbesserung der Ertragssituation der Kommunen ist deshalb so erfreulich, weil sie die Voraussetzung ist für gute strukturelle Rahmenbedingungen der Unternehmen“, kommentiert Andreas Richter, Hauptgeschäftsführer der IHK Region Stuttgart, das diesjährige Ergebnis. Finanziell leistungsstarke Kommunen seien die Basis für eine wirtschaftsfreundliche Infrastruktur. Dies gelte auch für die vielerorts feststellbare Investitionstätigkeit, die in der aktuellen Analyse erstmals über den Bildungsbereich auch auf den Bereich der Verkehrsinfrastruktur ausgedehnt wurden. Die im Schnitt erkennbar hohen Investitionsausgaben seien zukunftsorientiert und grundsätzlich zu begrüßen.
Weniger erfreulich aus Sicht der IHK ist hingegen, dass der Weg des stetigen „nach oben“ auch für die Gewerbesteuerhebesätze und die Verschuldung gilt. Trotz Rekordsteuererträgen haben mit Böblingen, Esslingen, Kornwestheim, Leinfelden-Echterdingen und Ludwigsburg gleich fünf der analysierten Städte ihre Gewerbesteuerhebesätze erhöht. „Angesichts der seit Jahren anhaltend sprudelnden Steuerquellen hat die Wirtschaft kein Verständnis für Steuererhöhungen“, kritisiert Richter. Mit Blick auf das vorvergangene Jahr, in dem vier weitere Kommunen ihre Gewerbesteuerhebesätze angehoben hatten, bedeute dies nun bei über einem Drittel der Städte spürbare Erhöhungen in den vergangenen beiden Jahren. Wenig erfreulich sei auch der weiter erkennbare Anstieg der Verschuldung. Hier, so warnt Richter, lauere die Gefahr für strukturelle Defizite beim nächsten konjunkturellen Abschwung. Daher gelte es trotz aller Euphorie, Maß zu halten und sich im gemeinsamen Interesse von Kommunen und Wirtschaft die Handlungsspielräume zu erhalten.
Die aktuelle IHK-Haushaltsanalyse, die erstmals auf die doppelte Haushaltsführung umgestellt und mit einer Kurzfassung versehen ist, kann im Internet kostenlos abgerufen werden unter www.stuttgart.ihk.de/haushaltsanalyse. Diese Pressemitteilung steht unter www.stuttgart.ihk.de, Nr. 3831990.
PM
