Das Landeskabinett hat der Beteiligung Baden-Württembergs an einem Pilotprojekt zur elektronischen Zugsteuerung (ETCS) in der Region Stuttgart grundsätzlich zugestimmt. Das Verkehrsministerium wurde beauftragt, mit den Partnern Bund, Deutsche Bahn Netz AG und Verband Region Stuttgart Verhandlungen über die Finanzierung aufzunehmen.
Schienenverkehr durch Digitalisierung ausbauen und stabilisieren
„Die Digitalisierung der Schiene ist das Gebot der Stunde. Der Schienenverkehr muss stabilisiert und ausgebaut werden“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Verkehrsminister Winfried Hermann erklärte: „Ein pünktliches und gutes Angebot im Bahnverkehr ist von zentraler Bedeutung für Klimaschutz und Luftreinhaltung. Denn nur so können mehr Menschen zum Umstieg vom Auto auf umweltfreundliche öffentliche Verkehrsmittel bewegt werden. Wir brauchen die neue elektronische Zugsteuerung ETCS, damit die Fahrpläne stabil eingehalten werden und mehr Angebote auf der Schiene möglich sind.“
Anfang 2018 hatte die Deutsche Bahn AG (DB AG) das Programm „Digitale Schiene Deutschland“ vorgestellt. Mit diesem Programm will die DB AG das gesamte deutsche Streckennetz mit einer einheitlichen neuen Leit- und Sicherungstechnik (ETCS – European Train Control System) und digitalen Stellwerken (DSTW) ausstatten, womit eine Leistungssteigerung des Schienennetzes von bis zu 20 Prozent erreicht werden soll. „Durch die neue Technik sollen die Betriebsqualität und die Pünktlichkeit im Gesamtnetz erheblich verbessert und weitere Verkehre ermöglicht werden. Genau das sind die Knackpunkte, die wir derzeit im Stuttgarter Netz haben“, so Hermann. „Die Verzögerungen beim Rohbau des Projekts ‚Stuttgart 21‘ eröffnen uns nun ein einmaliges und kurzes Zeitfenster, um den Schienenknoten Stuttgart als ersten großen Bahnknoten in Deutschland vollständig mit ETCS und DSTW auszurüsten und somit Verbesserungen für den Bahnknoten Stuttgart zu erzielen. Diese Chance sollten wir ergreifen“, so der Verkehrsminister.
Pilotprojekt aus drei Bausteinen
Ausgehend von sehr überzeugenden Erkenntnissen einer gemeinsamen ETCS-Untersuchung für die S-Bahn Stuttgart haben die DB Netz AG, der Verband Region Stuttgart und das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg ein aus drei Bausteinen bestehendes ETCS/DSTW-Pilotprojekt für die Region Stuttgart entwickelt (siehe Anhang).
Auch die DB AG und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur schlagen mittlerweile die ETCS/DSTW-Ausrüstung der Region Stuttgart als ein Pilotprojekt des Programms „Digitale Schiene Deutschland“ vor. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung enthalte bereits die Digitalisierung der Schiene, so Hermann.
Die Bausteine 1 und 2 haben einen Investitionsumfang von circa 650 Millionen Euro und sollen zusammen mit dem Projekt „Stuttgart 21“ bis zum Jahr 2025 umgesetzt werden. Die Umsetzung des Bausteins 3 soll nachgelagert bis zum Jahr 2030 erfolgen. Folglich wäre das gesamte Stuttgarter S-Bahn-Netz einschließlich der Mischverkehrsstrecken bis mindestens zu den Linienendpunkten der S-Bahn mit ETCS, DSTW und automatisiertem Fahren mit Triebfahrzeugführer (ATO – Automatic Train Operation) ausgestattet. Aufgrund der immensen Abhängigkeiten zum Projekt „Stuttgart 21“ und der aufwändigen ETCS-/ATO-Nachrüstung der betroffenen circa 400 Schienenfahrzeuge verbleibt für die Entscheidung zur Umsetzung des Pilotprojekts nur Zeit bis Ende Januar 2019. „Wir sind in engem Kontakt mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, ohne die wir das Projekt nicht umsetzen können. Und um die Finanzierung sicherzustellen, sind derzeit alle Partner im intensiven Dialog. Ich hoffe sehr, dass wir die einmalige Chance nutzen, um die Digitalisierung der Schiene ein gutes Stück voranzubringen“, so Hermann.
Überblick über das ETCS/DSTW-Projekt in der Region Stuttgart (PDF)
Verkehrsministerium: Digitalisierung Schiene ETCS/DSTW
PM Ministerium für Verkehr
