Peter Hofelich MdL und Sacha Binder MdL: „Erstmals wurde die Summe investiert, die vom Landesrechnungshof gefordert wurde.“
Bei der Sanierung von Landesstraßen konnten seit 2011 dank eines erheblichen Mitteleinsatzes große Fortschritte erzielt werden: Die Grün-Rote Landesregierung hat seit dem Regierungsantritt 7,132 Mio. Euro in Erhaltungsmaßnahmen von Landesstraßen im Kreis Göppingen investiert; davon wurden 3,71 Mio. für den Bau von Radwegen und Fahrbahndeckenerneuerung bereitgestellt. „Grün-Rot hat beim Erhalt der Landesstraßen Fortschritte erzielt. Die Landesregierung hat einen klaren Schwerpunkt auf Sanierung gesetzt und konnte so seit Amtsantritt zahlreiche Landesstraßen, wie die L1221 zwischen Böhmenkrich und Bartholomä, sanieren“, führen die SPD-Abgeordneten aus. „Die Sanierungsmaßnahmen haben aus Sicht des ACE Auto Club Europa zweifellos dabei geholfen, Unfallrisiken
zu senken und die Verkehrssicherheit zu verbessern“, erklärte der ACE-Kreisvorsitzende Harald Kraus dazu. „Die Handhabung, die Sanierung nach Prioritäten vorzunehmen, müsse möglichst in ausgeweitetem Umfang fortgesetzt werden.“
Bereits im Jahr 2009 hatte der Landesrechnungshof festgestellt, dass jährlich 80 Mio. Euro für den Erhalt des heutigen Zustands von Landesstraßen notwendig seien und 100 Mio. Euro für eine Verbesserung der Situation. 2012 wurden deshalb von Grün-Rot die Mittel für die Sanierung von Landesstraßen, von den noch von der CDU geplanten 50 Mio. Euro, auf 100 Mio. Euro pro Jahr verdoppelt. Jedoch müssten 23 Mio. Euro hierfür bis 2014 zur Refinanzierung von der CDU bereits im Vorgriff verausgabten Mittel des Landesinfrastruktur- und Zukunftsprogramms (LIP/ZIP) abgezogen werden. Seit 2015 stelle die Landesregierung für die Sanierung von Landesstraßen und von Brücken 120 Mio. Euro bereit. Zusätzlich investiere man weitere 12,5 Mio. Euro für die Sanierung von Radwegen an Landesstraßen, die zu CDU-Zeiten noch aus den normalen Straßensanierungsmitteln mitfinanziert werden mussten. Zum Vergleich: Von den CDU-Regierungen wurden 1996-2010 im Durchschnitt nur 40,7 Mio. Euro pro Jahr aufgewendet. „Grün-Rot hat mit seiner Sanierungsoffensive den Verlust von Landesvermögen nachhaltig gestoppt“, so Binder und Hofelich.
PM
