Das Land unterstützt erstmalig die Landkreise und Kommunen bei der Sanierung von Brücken in deren Baulast. Hierfür legte die Landesregierung für die Jahre 2017 – 2019 einen kommunalen Sanierungsfonds auf. Es stehen insgesamt rund 84,4 Millionen Euro zur Verfügung, davon 43 Millionen Euro im Jahr 2018. Zum Startschuss des „Kommunalen Brückensanierungsprogramms“ überreichte Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL am 15. Juni 2018 Förderzusagen an die Gemeinde Eggenstein-Leopoldshafen und an die Stadt Esslingen.
„Mit dem kommunalen Sanierungsfonds unterstützt die Landesregierung erstmalig die Kommunen bei der Sanierung der in die Jahre gekommenen Infrastruktur. Damit helfen wir, Problembrücken rechtzeitig zu sanieren, damit Sperrungen vermieden wer-den können. Ein derartiges Förderprogramm wurde noch von keiner Landesregierung aufgelegt und ist für Baden-Württemberg daher ein Novum“, so Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL am 15. Juni in Esslingen. Viele Brücken in kommunaler Bau-last befinden sich in einem maroden Zustand und müssen saniert werden. Oft müssen Brücken sogar abgerissen und neu errichtet werden. Kommunen sind zunehmend nicht in der Lage, die hohen Kosten für diese Aufwendungen alleine zu stemmen. Dazu hat die grün-schwarze Koalition in einem Sanierungsfonds Mittel bereitgestellt.
2018: 181 Vorhaben mit rund 43 Millionen Euro Zuwendungen In Kürze können 181 Anträge von Landkreisen und Gemeinden genehmigt und risiko-behaftete Bauwerke ertüchtigt werden. „Das Förderprogramm ist ein absoluter Erfolg.
Die kommunale Resonanz ist groß. Alle Mittel können abgerufen werden. Ich freue mich, dass es damit gelingt, das Reparaturtempo an kommunalen Brücken zu erhöhen“, so Minister Hermann weiter. Die Gesamtinvestitionen der neuen Projekte belaufen sich 2018 auf rund 115 Millionen Euro, der Zuschuss beträgt rund 43 Millionen Euro. Alle grundsätzlich zuwendungsfähigen Projekte, die in diesem Jahr nicht bewilligt werden können, werden automatisch in die nächste Stichtagsrunde zum 15. April 2019 miteinbezogen. „Damit senden wir ein klares Signal, dass wir die Kommunen nicht im Stich lassen“, sagte Minister Hermann.
Land foerdert Sanierung kommunaler Bruecken_Bewilligungen RPS
PM Ministerium für Verkehr
