Die Schwarzarbeit in Baden-Württemberg wie auch im Kreis Göppingen geht offenbar deutlich zurück. Das hat eine Anfrage des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) ergeben. Darin hatte Hofelich erfragt, wie sich die Schattenwirtschaft entwickle – mit erfreulichem Ergebnis. „Der Rückgang der Schwarzarbeit zeigt, dass wir in der vergangenen Legislatur die Steuerverwaltung nachhaltig stärken konnten. Auch steuerliche Entlastungen wie der geplante Abbau des Solidaritätszuschlags werden Wirkung zeigen“, so Hofelich.
Zwar gebe es naturgemäß keine exakten Daten zur Schwarzarbeit. Dennoch weist die Wirtschaftsministerin in ihrer Antwort darauf hin, es sei davon auszugehen, dass die Schattenwirtschaft in Baden-Württemberg in diesem Jahr unter zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts rutsche – ein neuer Positiv-Rekord in Baden-Württemberg. Grund seien die gute wirtschaftliche Lage sowie der aufnahmefähige Arbeitsmarkt. Auch die im neuen Berliner Koalitionsvertrag zwischen den Volksparteien SPD und Union vereinbarten Entlastungen führten zu weiterem Rückgang. „Jetzt zahlt sich aus, dass wir als SPD in der vergangenen Legislatur mit dafür gesorgt haben, die Steuerverwaltung in unserem Land mit tausend neuen Stellen zu stärken“, betont Hofelich mit Blick auf die Ergebnisse seiner Anfrage. Besonders die Anzahl der durchgeführten Prüfungen bei einem Anfangsverdacht war zuletzt deutlich gestiegen. Hinzu kam eine engere Zusammenarbeit zwischen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Steuerfahndung im Land.
Um auch in Zukunft noch wirksamer gegen Schwarzarbeit vorzugehen, müsse der mögliche Bußgeldrahmen ausgeschöpft werden, zeigt sich der Abgeordnete überzeugt: „Es ist bedenklich, dass die verhängten Bußgelder von Jahr zu Jahr sinken, obwohl immer mehr Fälle von Schwarzarbeit aufgedeckt werden.“ Auch eine bessere Ausstattung des Zolls und mehr Zusammenarbeit mit den Handwerkskammern sei wichtig. Hofelich: „Alle in Deutschland bleiben gefordert, dass bezahlbare professionelle und ordentlich erbrachte Leistungen abgeliefert werden können. Schwarzarbeit hat viele negative Auswirkungen. Ehrlich agierende Betriebe werden einem unfairen Wettbewerb ausgesetzt und Verbraucher leiden unter mangelhaften Leistungen. Deshalb müssen wir weiter entschieden dagegen angehen.“
PM Büro Peter Hofelich MdL
