Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL, dazu: „Die Weiterentwicklung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur ist uns ein großes Anliegen. Das sieht man an den beachtlichen Investitionen von über 100 Millionen Euro.“
Förderberechtigte Projekte
Bezuschusst werden dabei die bereits im Bau befindlichen, bewilligten und zur Bewilligung freigegebenen Vorhaben der Kommunen mit 59,5 Millionen Euro. Hinzu kommen dieses Jahr 41 neue Förderprojekte, die nun von den Regierungspräsidien bewilligt werden können. Das Land unterstützt diese Neuvorhaben mit Zuschüssen in Höhe von rund 41,5 Millionen Euro. Die Gesamtinvestitionen der neuen Projekte belaufen sich auf rund 115 Millionen Euro. Viele Projekte dienen der Verbesserung der Verkehrssicherheit, beispielsweise durch die Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen. Aber auch Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Lärmschutzmaßnahmen werden 2018 gefördert.
LGVFG auch zukünftig wichtiger Baustein
Der hohe Zuschussbedarf 2018 zeigt, wie wichtig es ist, dass das Land ab 2020 weitere Mittel für die Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung stellt. Denn mit der Einigung des Bundes und der Länder zur Neuordnung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen entfallen ab dem Jahr 2020 die Zuweisungen des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz. Im Gegenzug erhalten die Länder künftig mehr Geld aus dem Umsatzsteueraufkommen, das in den allgemeinen Haushalt fließt.
„Es besteht weiterhin ein hoher Bedarf für Förderung kommunaler Verkehrsprojekte. Verkehrsprojekte – gerade auch im ländlichen Bereich – müssen auch in Zukunft realisierbar und für die Kommunen zu stemmen sein. Ich bin überzeugt davon, dass das LGVFG-Programm auch nach 2019 mit auskömmlichem Mittelumfang weiterlaufen kann. Hierzu müssen wir in 2018 die Weichen stellen“, so Verkehrsminister Hermann weiter.
Liste zur Foerderung kommunaler Straßenbauvorhaben 2018
PM
