Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens ist entsetzt nach dem Wortbruch von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt. Dessen Zustimmung zur Verlängerung des Pflanzenvernichters Glyphosat erfolgte gegen die Absprache mit SPD-Umweltministerin Hendricks. Nun sieht Baehrens die Kanzlerin am Zug.
„Christian Schmidt ist gestern vor der Lobby eingeknickt und hat eine Entscheidung gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger getroffen“, stellt Heike Baehrens fest. In einer europäischen Petition hatten sich eine Million Menschen für ein Verbot von Glyphosat ausgesprochen. Auch bei ihren Gesprächen im Landkreis hörte die Abgeordnete überwiegend ablehnende Stimmen in Gesprächen. „Damit hat die Union erneut Wirtschaftsinteressen über Gesundheitsvorsorge und Artenvielfalt gestellt“, so Baehrens weiter. Das Herbizid wird von der Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation als wahrscheinlich krebserregend eingestuft.
Abgesehen von der schädlichen Wirkung auf Mensch und Natur habe die Union sich durch ihr gestriges Votum einen ungeheuren Affront gegen die SPD geleistet, resümiert die Göppinger Abgeordnete. „Wie man in einer solchen Situation Vertrauen wiederherstellen will, ist mir im Moment ein Rätsel“, so Baehrens. „Entweder hat der Minister vorsätzlich die Geschäftsordnung verletzt oder die Kanzlerin hat ihren Laden nicht im Griff. In jedem Fall ist sie nun in der Pflicht, die Koalitionsfähigkeit der Union unter Beweis zu stellen“, findet Heike Baehrens.
PM