Deutsche Bahn unterstreicht, das Projekt Stuttgart 21 innerhalb des Finanzierungsrahmens von 6,526 Milliarden Euro zu bauen. Mit dieser Bekräftigung der Ergebnisse einer aktuellen umfänglichen Bestandsaufnahme des Projekts reagiert die Deutsche Bahn auf Medienberichte, wonach der Bundesrechnungshof angeblich bis zu zehn Milliarden Euro für das Projekt veranschlage. Die Deutsche Bahn weist zudem darauf hin, dass die Medienberichte über die Tätigkeit des Bundesrechnungshofs nicht belastbar sind: Weder hat der Bundesrechnungshof einen aktuellen Bericht zu Stuttgart 21 veröffentlicht, noch hat der Bundesrechnungshof zu dem angeblichen Prüfbericht Stellung genommen. In den von der „Stuttgarter Zeitung“ und von den „Stuttgarter Nachrichten“ verbreiteten Berichten räumt ein und derselbe Autor ein, es sei überhaupt nicht gesichert, dass der möglicherweise einmal veröffentlichte Bericht des Bundesrechnungshofs eine Kostenschätzung über zehn Milliarden Euro enthält.
Die Deutsche Bahn distanziert sich auch von dem in den Medienberichten erweckten Eindruck, der Bundesrechnungshof habe in den vergangenen drei Jahren aktuelle Zahlen der Entwicklung von Stuttgart 21 überprüft. Eine Prüfung des Projekts war nicht Gegenstand der Untersuchung durch den Bundesrechnungshof; vielmehr ging es im Wesentlichen um Aufsichtsratsunterlagen von Ende 2012 und Anfang 2013 vor der Aufsichtsratssitzung im März 2013 über die Erhöhung des Finanzierungsrahmens von Stuttgart 21 auf 6,5 Milliarden Euro.
Grundlage für die aktuelle Berichterstattung des Vorstands der Deutschen Bahn über das Projekt Stuttgart 21 im Aufsichtsrat ist hingegen eine umfängliche Bestandsaufnahme, die die DB Projekt Stuttgart–Ulm GmbH im zweiten Quartal 2016 zum Abschluss gebracht hat. Über die Ergebnisse hat der Vorstand der Deutschen Bahn den Aufsichtsrat bei der Sitzung am 15. Juni informiert. Darüber hat am 30. Juni der DB-Vorstand auch den Projektpartnern im Lenkungskreis berichtet. Auf der anschließenden Pressekonferenz betonte DB-Vorstand Dr. Volker Kefer, dass Stuttgart 21 selbst dann innerhalb des Finanzierungsrahmens von 6,526 Milliarden Euro bleibt, wenn alle auch neu identifizierten Kostenrisiken einträfen.
Auf der Grundlage der Testierung der jüngsten Bestandsaufnahme durch eine externe Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wird sich der DB-Aufsichtsrat bei seiner nächsten Sitzung im September erneut mit Stuttgart 21 beschäftigen.
PM
