Heute verabschiedet der Deutsche Bundestag das Krankenhausstrukturgesetz. Heike Baehrens, Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Göppingen und stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion ist davon überzeugt, dass nach teils schwierigen Verhandlungen ein sehr gutes Ergebnis erreicht wurde:
„Unser Ziel war immer: Mehr und gut bezahltes Pflegepersonal in den Krankenhäusern, um eine gute Versorgung für alle Patientinnen und Patienten sicherzustellen. Da haben wir als SPD viel erreicht.“ Mit dem Pflegestellenförderprogramm, dem Pflegezuschlag und der Expertenkommission Pflege kommen drei wichtige Bausteine, die in Zukunft den Stellenwert der Pflege im Krankenhaus deutlich verbessern werden.
Dieses Gesetz setzt zudem endlich die Qualität der medizinischen Behandlung als einen zentralen Faktor bei der Krankenhausplanung und -bewertung durch. Wir wollen gute und sehr gute Qualität in allen Krankenhäusern in Deutschland fördern, denn diese erwarten Patientinnen und Patienten bei einem Krankenhausaufenthalt. Dazu wurden auf Forderung der SPD-Bundestagsfraktion auch die Hygienevorschriften in Kliniken präzisiert und das Hygieneförderprogramm fortgeführt. Die Bekämpfung von Krankenhausinfektionen ist für das Thema stationäre Versorgung ein dringendes Anliegen, das wir auch nach Abschluss der aktuellen Beratungen weiterverfolgen werden.
„Mir war es ein besonderes Anliegen, die Überleitungspflege als neue Leistung der Gesetzlichen Krankenversicherung zu verankern. Ich freue mich sehr, dass es nun für jene Patienten, die zwar das Krankenhaus verlassen können, aber noch nicht selbstständig in ihrem häuslichen Umfeld zurechtkommen, neue Unterstützungsangebote durch die Gesetzliche Krankenversicherung geben wird.“ Sie können entweder eine Haushaltshilfe oder einen Kurzzeitpflegeplatz in Anspruch nehmen. Das Gesetz wird sicherlich einen Impuls in die Trägerlandschaft geben, solche Angebote zu entwickeln.
Das Gesetz ist ein Beispiel für gelungene, hartnäckige parlamentarische Arbeit. Damit hat der Bund ein gutes Gesamtpaket vorgelegt.
PM
