Die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, freuen sich über das Gesetz zur besseren Qualität und Teilhabe in der Kinderbetreuung. „Mit dem Gute-Kita-Gesetz können wir Familien noch besser unterstützen und allen Kindern einen guten Start ins Leben ermöglichen. Das wird auch im hiesigen Landkreis für mehr Qualität und eine deutliche finanzielle Entlastung für viele Familien sorgen“, betonen die Sozialdemokraten.
Familien, die Wohngeld, Kinderzuschlag, ALG-2 oder Sozialhilfe erhalten, werden nun bundesweit unbürokratisch von den Gebühren befreit. „Das ist ein ganz wichtiger Schritt, um auch im Landkreis Göppingen Familien mit geringem Einkommen spürbar zu entlasten“, unterstreicht die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Denn durch das Gute-Kita-Gesetz fördert der Bund in den nächsten vier Jahren die Qualität der Kinderbetreuung und den Einstieg in die Gebührenfreiheit mit 5,5 Milliarden Euro. Wegen der unterschiedlichen Ausgangslagen kann in den Ländern entschieden werden, ob die Fördermittel stärker für die Qualitätsentwicklung oder zur finanziellen Entlastung der Familien eingesetzt werden. Wichtig sei es nun, dass die Länder dieses starke familienpolitische Signal der Bundespolitik aufgreifen, die bereitstehenden Mittel bedarfsgerecht einsetzen und so rasch für Verbesserungen sorgen. Die Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, sehen in dem Gesetz deshalb ein gutes Signal für Baden-Württemberg. „Grün-Schwarz schafft es in dieser Frage bisher nicht, ideologische Hürden zu überwinden“, kritisieren Binder und Hofelich.
Umso wichtiger sei es nun gewesen, dass die SPD im Bund eine Vorlage durchsetzen konnte. „Wir lassen nicht zu, dass Grün-Schwarz mehr Qualität bei der Betreuung und den Einstieg in den gebührenfreien Kindergarten gegeneinander ausspielt“, zeigt sich Fraktionsvize Sascha Binder überzeugt, zumal gute Bildung von Anfang an gewährleistet sein müsse. „Unser starkes Baden-Württemberg kann sich den Einstieg in die Gebührenfreiheit leisten“, macht Peter Hofelich, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, deutlich. Außerdem bräuchten die Kindergartenleitungen mehr Zeit für Leitungsaufgaben. Peter Hofelich: „Gleicher und kostenloser Zugang zu guter Bildung ist eines unserer Kernanliegen. Kindergärten sind dabei in der frühkindlichen Bildung entscheidend. Genauso wie an Schulen und Hochschulen sollte auch der Besuch von Kindergärten weitgehend kostenlos sein.“
PM Büro Peter Hofelich MdL
