Die Stadt Geislingen (Landkreis Göppingen) erhält für den Neubau einer Mehrzweckhalle im Stadtteil Aufhausen Landeszuschüsse von insgesamt rund 1,39 Millionen Euro. Die beiden Förderbescheide zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) und aus dem Ausgleichstock wurden der Stadt heute (12. September 2018) übersandt. Den Bescheid aus dem kommunalen Sportförderprogramm erhielt die Stadt bereits im Juni. Regierungspräsident Wolfgang Reimer erläuterte: „Die Förderprogramme des Landes geben wichtige Impulse für das Vereinsleben und die Stärkung der Dorfgemeinschaft.“
Reimer zeigte sich besonders erfreut über die projektbegleitende intensive Bürgerbeteiligung, die entscheidend zur Anerkennung des noch stark ländlich geprägten Stadtbezirks Aufhausen als ELR-Schwerpunktgemeinde beigetragen hat. „Die neue Mehrzweckhalle erfüllt den Wunsch der Dorfgemeinschaft nach einem Ort für Bewegung, Begegnung und Geselligkeit, der es möglich macht, das Sportangebot zu erweitern und in größerem Rahmen Dorf- und Vereinsfeste abzuhalten“, erklärte der Regierungspräsident.
Schwerpunktgemeinden zeichnen sich vor allem durch ihre aktive Bürgerschaft aus. Sie beziehen die Bevölkerung bereits bei der Planung zur Gemeindeentwicklung aktiv mit ein und beteiligen diese an Gestaltungsprozessen in der Gemeinde. Zudem setzen sich Schwerpunktgemeinden mit der demographischen Entwicklung auseinander, leisten einen Beitrag zu einer flächensparenden Siedlungsentwicklung und ergreifen Maßnahmen zum Schutz von Natur und Landschaft. Dieses Engagement wird mit einem Fördervorrang und einem 10 % höheren Fördersatz bei gemeinwohlorientierten Projekten unterstützt.
Im Jahr 2018 stehen landesweit rund 70 Millionen Euro Landesmittel für die Entwicklung des Ländlichen Raums zur Verfügung. Auf den Regierungsbezirk Stuttgart entfallen davon rund 19 Millionen Euro. Wohnen, Arbeiten, Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen sind die Förderschwerpunkte des Programms, mit denen ein wesentlicher Beitrag zur Strukturentwicklung der Ländlichen Räume erreicht wird.
Aus dem Programm des Kultusministeriums für kommunalen Sportstättenbau hat das Regierungspräsidium 270.000 € bewilligt, auf den Regierungsbezirk Stuttgart entfallen auf insgesamt 35 Projekte rund 6,5 Millionen Euro.
Zur Verstärkung der Eigenmittel hat der Ausgleichstock weitere 370.000 € beigesteuert. Der Ausgleichstock hilft finanzschwachen Kommunen bei der Finanzierung notwendiger Infrastrukturprojekte. Die Stadt Geislingen a. d. Steige erhielt seit 2012 insgesamt 2,46 Mio. € für fünf Projekte (Kinderhaus „Hintere Siedlung“, Kunstrasenplatz „Mittlerer Boden“, Michelberggymnasium, Alter Zoll, Sport-/Kulturhalle Aufhausen). Der Ausgleichstock fördert in 2018 mit 25,29 Mio. € und schiebt damit Investitionen für 105 kommunale Projekte mit einem Gesamtwert von 211 Mio. € an.
Die Förderprogramme werden über die Regierungspräsidien bewilligt und in der Abwicklung begleitet. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat die Aufgabe, die Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk zu förderrechtlichen Fragen städtebaulicher Vorhaben zu beraten, und die Förderanträge zu beurteilen. Es ist zudem Bewilligungsstelle und prüft nach Abschluss der Maßnahmen die Abrechnungen der Kommunen.
PM Regierungspräsidium Stuttgart
