Die Fraktion LINKE & PIRATEN im Göppinger Gemeinderat freut sich über die Entscheidung der Stadtverwaltung, unserer Forderung nach die Kita-Gebühren während des Streiks zurückzuerstatten. Die Stadt möchte in den Gemeinderat eine entsprechende Vorlage einbringen. [1]
»Es freut uns sehr, dass sich in der Verwaltung nun doch die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass die Rückzahlung der Gebühren der einzig faire Weg ist – vor allem, nachdem wir auf meine Anfrage vor drei Wochen noch eine gegenteilige Antwort erhalten haben [2]«, so Michael Freche.
Oberbürgermeister Till hatte in seiner Antwort auf die Anfrage von Michael Freche eine Erstattung noch explizit ausgeschlossen. Nach einer Pressemitteilung der LiPi-Fraktion [3] am 11. Mai schloss sich auch die SPD der Forderung nach einer Rückzahlung der Gebühren an.
»Wir hoffen, dass sich im Gemeinderat die aktuelle Stimmung wiederspiegelt und sich eine breite Mehrheit für die Erstattung finden wird«, so Freche weiter. »Es kann nicht sein, dass die Stadt von einem Streik profitiert, der sich auch gegen sie selbst wendet.«
Fraktionsvorsitzender Christian Stähle ergänzt: »Jetzt sollte sich die Stadt auch für die Streikenden einsetzen und Druck auf den Arbeitgeberverband ausüben, um die Arbeitssituation für die Erzieherinnen und Erzieher zu verbessern.«
[1] http://goeppingen.de/,Lde/start/Unsere+Stadt/Gebuehren+werden+erstattet.html
[2] http://linke-piraten-gp.de/anfragen-verwaltung/streiks-in-kinderbetreuungseinrichtungen/
[3] http://linke-piraten-gp.de/2015/05/11/kinderbetreuung-die-stadt-goeppingen-ist-in-der-pflicht/
PM
