Wie beurteilen Sie die Arbeit Ihres Abgeordneten? Und was wollten Sie ihm schon immer mal sagen? Auf diese Fragen hat der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) bei seiner Sommer-Umfrageaktion im Wahlkreis Göppingen Antworten gesucht – und zahlreiche sehr direkte Antworten bekommen. Die Schauplätze: Wochenmarkt, Fußgängerzone, Freibad und Sommerfeste. „Und das ungefiltert“, ist Hofelich stolz. Jetzt wurde die erste Runde der Aktion mit immerhin deutlich über 100 Karten ausgewertet. Die Antworten und die Gespräche an den Info-Ständen zeigen zweierlei: Einerseits wird die politische Arbeit des Abgeordneten meist wertgeschätzt. Andererseits ist das Unbehagen und die Kritik an Politik, insbesondere an der Bundes- und Europapolitik, offenkundig. Die Mehrheit empfindet bei verschiedenen Themen aber auch schlicht Verbesserungsbedarf. „Insgesamt hat sich das Experiment bereits gelohnt, denn es bringt wertvolle Impulse für die praktische Arbeit und zeigt ein hartes Bild der Realität“, bilanziert Hofelich.
Bereits im kommenden Herbst ist die Hälfte der Legislaturperiode im Landtag erreicht. Peter Hofelich will deshalb mit der Umfrage zur Halbzeitbilanz seiner Fraktion ganz bewusst ein Zeichen für direkte Demokratie im Wahlkreis setzen. Dabei unterstützen ihn auch die Jusos im Kreis Göppingen sowie zahlreiche Stadträte und Vorstandsmitglieder der SPD vor Ort. „Ich höre oft: ‚Ihr wisst doch gar nicht, was wirklich in unserem Land vorgeht‘. Da bin ich zwar ganz anderer Meinung. Aber das Feuer an den Infoständen war schon heiß und man muss das aushalten und Antworten finden“, so Hofelich. Neben inhaltlichen Rückmeldungen war es auch möglich, die Arbeit des Abgeordneten konkret zu bewerten – von „sehr gut“ über „gut“ bis hin zu „ausbaufähig“ und „ich kenne Sie nicht“ reichten dabei die Bewertungen der Göppinger Bürger. Erstaunlich und erfreulich war dabei, dass mit rund 80 Prozent eine große Mehrheit der gut 125 Antwortkarten die Arbeit des Göppinger Abgeordneten als „gut“ oder „sehr gut“ bewertetet, oft mit dem Zuspruch „weiter so“.
Bei vielen Gesprächen wurde während der Aktions-Tage in der Göppinger Innenstadt, vor dem Freibad wie auch in Uhingen allerdings sehr deutlich, wo im Alltag der Schuh drückt. Für Hofelich ist offenkundig, dass „Stadt und Umland von Göppingen mittlerweile unter einer erheblichen sozialen Spaltung leiden. Ich glaube nicht, dass wir mit grün-schwarzem Achselzucken in der Komfort-Zone unserer Gesellschaft das noch länger aussitzen können. Ich glaube allerdings auch nicht, dass fortschrittliche Politik ohne klare Ansagen, was Pflichten und Erwartungen sind, auskommt“. Die Aktion, die repräsentativ angelegt ist, wird im Herbst fortgesetzt – damit kann sie auch aufzeigen, dass direkte Demokratie vor Ort gut möglich ist.
Mit Blick auf einzelne Themen seien in den Bürger-Rückmeldungen häufig Fragen der Infrastruktur im Wahlkreis Göppingen, der Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen, der Bildung und Lehrerversorgung sowie des gesellschaftlichen Miteinanders aufgeworfen worden. Ein Passant bemerkte etwa: „Die Schulpolitik ist verheerend! Die erste Klasse in Jebenhausen hat drei Aushilfslehrer. Das geht gar nicht.“ Ein anderer schrieb: „Es wäre schön, wenn die Bürger früher und mit mehr Hintergrundwissen informiert würden. Keine Alibiveranstaltungen – siehe Müllheizkraftwerk.“ Auch allgemeine Themen wie Migration und Flucht oder die Diskussionskultur rund um politisch umstrittene Themen bewegen viele. „Die Antworten spiegeln wider, wie verschieden die Anliegen der Menschen sind. Umso wichtiger ist es für mich als Göppinger Abgeordneten, die Rückmeldungen aufzugreifen und anzugehen“, so Peter Hofelich. Im September soll die Aktion nun in eine zweite Runde gehen. Dann besteht bei den Wochenmärkten in Göppingen, Eislingen und Uhingen nochmal die Gelegenheit, Antworten zu geben.
PM Büro Peter Hofelich MdL
