Regierungspräsident Wolfgang Reimer führte Ende Juni, gemeinsam mit dem Abteilungsleiter für Straßenwesen und Verkehr, Andreas Hollatz, ein Gespräch mit der CDU-Landtagsabgeordneten Nicole Razavi MdL, Oberbürgermeister Guido Till sowie Baubürgermeister Helmut Renftle der Stadt Göppingen. Darin ging es um die Vorabstimmung der weiteren Vorgehensweise in Sachen Ortsumfahrung Jebenhausen an der L 1214. Die Beteiligten haben sich im Rahmen des Gesprächs darauf geeinigt, das Planfeststellungsverfahren Mitte 2019 fortzuführen. Die dazu notwendigen Untersuchungen zum Artenschutz werden derzeit aktualisiert und sind weitgehend abgeschlossen.
Die Ortsumfahrung soll den innerörtlichen Durchgangsverkehr reduzieren und die Bewohner von den Lärm- und Abgasemissionen entlasten. Zugleich dient sie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.
„Zu den Kernaufgaben des Straßenbaus zählt der Ausbau und die Instandhaltung der verkehrswichtigen Bundesautobahnen und Bundesstraßen. Die Landesstraßen dürfen dabei jedoch nicht in Vergessenheit geraten. Daher werden die landesweit prioritärsten Ortsumfahrungen in den Fokus gerückt“, so Regierungspräsident Reimer.
Das zeitweilige Ruhen des Verfahrens ist auf verschiedene Ursachen zurückzuführen. Im Landkreis Göppingen, in der aktuell eine Vielzahl von Straßenbaumaßnahmen realisiert werden, stehen vorrangige Projekte des Bundes im Vordergrund. Die Planung des Albaufstiegs sowie die Ortsumfahrung Gingen an der B 10 erforderte und erfordert ein hohes Maß an Personal, weshalb die Ortsumfahrung Jebenhausen nachrangig behandelt wurde. „Mit dem Personalaufwuchsprogramm der Landesregierung konnten wir die Personalsituation aber inzwischen soweit verbessern, dass jetzt auch priorisierte Landesstraßenprojekte wieder fortgeführt werden können.“, so Verkehrsminister Winfried Hermann, der die Wiederaufnahme des Planfeststellungsverfahrens begrüßt.
Ein Abstimmungsgespräch zwischen der Abteilung für Straßenwesen und Verkehr und der Stadt Göppingen wird für September 2018 vereinbart, um weitere Details abzustimmen. Die Stadt Göppingen hat ihre Unterstützung zugesagt.
PM Regierungspräsidium Stutgart