Am heutigen späten Nachmittag, 25. Juni 2018, wurde der neue und alte Oberbürgermeister von Eislingen, Klaus Heininger, in sein Amt wiedereingesetzt. Bei seiner Ansprache gratulierte ihm Regierungspräsident Wolfgang Reimer zu seiner Wiederwahl und wünschte ihm eine erfolgreiche Amtszeit.
Zudem übergab Regierungspräsident Reimer an Oberbürgermeister Heininger zwei Förderbescheide des Bundes und des Landes; einen in Höhe von 1,3 Mio. Euro für das Sanierungsgebiet „Stadtmitte“ und einen in Höhe von 0,4 Mio. Euro für das Sanierungsgebiet „Bereich Ulmer- und Stuttgarter Straße.“
In diesem Jahr stehen landesweit 244,9 Millionen Euro Sanierungsmittel zur Verfügung, im Regierungsbezirk Stuttgart sind dies ca. 89 Millionen Euro. Die Förderprogramme des Bundes und des Landes werden über die Regierungspräsidien bewilligt und in der Abwicklung begleitet. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat die Aufgabe, die Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk zu förderrechtlichen Fragen städtebaulicher Vorhaben zu beraten, und die Förderanträge zu beurteilen. Es ist zudem Bewilligungsstelle und prüft nach Abschluss der Maßnahmen die Abrechnungen der Kommunen. Mit den Programmen der Städtebauförderung können die Kommunen auf die Anforderungen der Zukunft flexibel reagieren und sich durch die Schaffung lebenswerter Quartiere städtebaulich nachhaltig weiterentwickeln.
Hier Auszüge aus der Rede:
Mein heutiges Kommen verbinde ich gerne damit, Ihnen zwei Förderbescheide im Bereich der Städtebauförderung in Höhe von insgesamt 1,7 Mio. Euro zu übergeben. Das ist mein Geschenk an Sie, für Ihre unermüdliche Art, die Stadtentwicklung voranzubringen. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen sich freuen, dass durch richtige Impulse des Oberbürgermeisters und des Gemeinderats der Stadt eine zukunftsfähige Infrastruktur finanziert wird. Eine Stadt in einer ländlichen Region darf sich nicht ausruhen. Sie muss Charisma und Charme ausstrahlen und moderne Impulse im Stadtbild verankern und immer wieder neue Leuchttürme setzen.
Daher ist Ihr Wahlslogan „Viel erreicht – noch viel zu tun!“ ein guter Impuls für die anstehenden Projekte, die Sie nun in Ihrer zweiten Amtsperiode anpacken und verwirklichen können. Mein Fachreferat bescheinigt mir, dass Ihr besonderer Fokus in der Vergangenheit auf die städtebauliche Entwicklung in Eislingen gerichtet war, Sie zielgerichtet Sanierungsmaßnahmen durchgeführt haben und dabei bereits stets ein Auge für neue Sanierungsaufgaben hatten.
Einen weiteren Bereich, den ich ansprechen möchte, ist Ihr Soziales Engagement in der Stadt. Eine Stadt muss sich daran messen lassen wie sie auch mit ihren schwächsten Mitmenschen in der Gesellschaft umgeht und welche Angebote für sie geschaffen werden. Im sozialen Bereich haben Sie durch zahlreiche initiierte Maßnahmen aber auch durch kooperative und finanzielle Unterstützung viel bewirkt. Mit der Gründung des Eislinger Demenznetzwerkes konnten vielen betroffene Familien Hilfestellung und fachkundige Begleitung bekommen. Mit der Auszeichnung „Stadt der Vielfalt“ wurde die vorbildliche Integrationsarbeit gewürdigt und findet seine Fortsetzung in der beispielhaften Arbeit der Asylbetreuung. Aus meiner Sicht ist ein weiterer Bereich im Projekt „Fair Trade Stadt“ zu sehen. Auch hier stehen Sie ja kurz vor einer erfolgreichen Zertifizierung, die der Stadt die Berücksichtigung von sozialen, ökologischen und ökonomischen Kriterien bescheinigt und ein Garant für eine nachhaltige Entwicklung darstellt.
Wie mir das Kommunalreferat bestätigt, ist die Finanzlage seit Jahren ausgesprochen solide und robust. Bemerkenswert ist dies vor allem deshalb, weil die Steuerkraftsumme und das Steueraufkommen deutlich unterdurchschnittlich sind, die Leistungskraft des konsumtiven Bereichs aber dennoch überdurchschnittlich kräftig ausgeprägt ist. Dies ist insbesondere auf die sparsame und disziplinierte Haushaltsführung der Verwaltung und letztendlich durch ihr Wirken, Herr Oberbürgermeister Heininger, zurückzuführen. Trotz reger Investitionstätigkeit ist die Verschuldung deutlich unterdurchschnittlich; gleichzeitig verfügt die Stadt derzeit über beachtliche Finanzpolster.
Durch verantwortungsbewusste und vorausschauende Entscheidungen des Gemeinderats und der Stadtverwaltung konnte so in den letzten Jahren mit relativ bescheidenen Mitteln überdurchschnittlich Vieles erreicht und eine vielfältige, respektable Infrastruktur geschaffen und ordnungsgemäß unterhalten werden.
Ich danke Ihnen für die bisherige gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ich danke Ihnen im Namen des Landes und des Regierungspräsidiums für Ihren unermüdlichen und sehr engagierten Einsatz während Ihrer gesamten ersten Amtsperiode zum Wohle der Stadt und darüber hinaus.
Die Geschicke der Stadt liegen bei Ihnen in guten Händen!
Ich wünsche Ihnen ein weiterhin gutes, vertrauensvolles und harmonisches Miteinander mit dem Rathausteam und dem Stadtrat, das nötige Quentchen Glück und alles Gute und freue mich auf den anschließenden Stehempfang mit weiteren Gesprächen mit Ihnen!
PM Regierungspräsidium Stuttgart
