Vielerorts geht die Digitalisierung an den Schulen nur schleppend voran. Das liege auch an zu wenig Unterstützung durch die Landesregierung, kritisiert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) und fordert jährlich rund 100 Millionen Euro für den Ausbau der digitalen Infrastruktur in der Bildung. „Grün-Schwarz handelt bei der Digitalisierung halbherzig. Statt auf dem Papier große Töne zu schwingen, sollte die Landesregierung die Kommunen und Schulen endlich ausreichend unterstützen“, mahnt Hofelich.
Bereits zu Jahresbeginn hat die Landtags-SPD ihre Pläne konkretisiert, wie die Schulen bei der Digitalisierung der Bildung besser gefördert werden können. Ein Kernpunkt ist dabei, dass den Kommunen und Schulen rund 100 Millionen Euro aus Landesmitteln zur Verfügung stehen sollen – damit würde das Land etwa zwei Drittel der Summe finanzieren, die nach Schätzung der kommunalen Landesverbände notwendig sein wird, um die digitale Infrastruktur in der Bildung zukunftsfähig zu machen. „Statt selbst aktiv zu werden, verweist das Kultusministerium auf die angekündigten Bundesmittel für die Digitalisierung. Diese Bundesmittel sind jedoch als Starthilfe gedacht und ersetzen nicht notwendige Landesmittel“, macht der Abgeordnete deutlich: „Die Bundesförderung ist keine Lizenz zur Untätigkeit – im Gegenteil. Aufgeteilt auf alle 16 Bundesländer reicht die Summe längst nicht, um die Schulen in Baden-Württemberg wie auch im Kreis Göppingen sachgerecht für die Zukunft auszustatten.“
Mehr Landesförderung sei auch wichtig, damit die digitale Ausstattung der Schulen nicht von der Finanzkraft der jeweiligen Kommune abhängt, betont Hofelich. „Das Land muss finanziell tätig werden, um sicherzustellen, dass alle Schülerinnen und Schüler dieselbe zukunftsfähige digitale Infrastruktur zur Verfügung haben“, erklärt Hofelich, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Voraussetzung für Zuwendungen soll nach den Plänen der Landtags-SPD ein Medienentwicklungsplan sein, in welchem Schulen und Kommunen die notwendige Ausstattung in einem pädagogischen Konzept festlegen, das dann gefördert wird. Dazu sollten auch die Ressourcen des Landesmedienzentrums bedarfsgerecht erhöht werden.
PM Büro Peter Hofelich, MdL
