Das Regierungspräsidium (RP) Stuttgart hat den ersten doppischen Haushaltsplan 2018 der Stadt Eislingen ohne Einschränkungen genehmigt. Gleichzeitig wurden auch die beiden Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Stadtwerke und Wohn- und Geschäftsgebäude bestätigt.
Regierungspräsident Wolfgang Reimer machte in seinen Anmerkungen zur Eislinger Haushaltssituation deutlich, dass nach mehrjähriger intensiver und fundierter Vorbereitung mit dem Wechsel vom bisherigen kameralen Buchungssystem zur kommunalen Doppik ein anerkennenswerter Kraftakt gelungen ist, zumal die Umsetzung des hochkomplexen Reformprojektes weitgehend ohne kostenintensive externe Unterstützung bewerkstelligt wurde. Unbeschadet des vorgenommenen Systemwechsels präsentiere sich die Finanzlage der Stadt Eislingen derzeit nach wie vor in einer soliden und robusten Verfassung.
Die Ertragskraft des laufenden Geschäftsbetriebs sei auskömmlich, die Liquiditätssituation voll zufriedenstellend und die Verschuldung des Kernhaushalts weit unterdurchschnittlich. Das zentrale Anliegen der städtischen Haushaltspolitik müsse nun darauf ausgerichtet bleiben, die bislang gesunde Etatstruktur in den derzeit konjunkturell guten Zeiten kontinuierlich weiter zu stabilisieren und die komfortable Liquiditätssituation zu erhalten – im konsumtiven Bereich sei auf eine Balance zwischen Aufwendungen und Erträgen zu achten. Oberbürgermeister Klaus Heininger und Stadtkämmerer Walter Benkelmann bewerteten den Genehmigungserlass des Regierungspräsidiums als Bestätigung einer soliden Finanzpolitik, in der auch Großvorhaben wie der Neubau Kindergarten Süd, Sozialer Wohnungsbau in der Holzheimer Straße, Mobilitätspunkt, das Sanierungsgebiet Stadtmitte, der Einstieg in das Projekt Mühlbachstraße und weitere Investitionen dank sehr guter Wirtschaftslage geschultert und finanziert werden konnten, ohne die Verschuldung deutlich zu erhöhen.
Der Gemeinderat hatte den Haushaltsplan 2018 am 5. März 2018 einstimmig beschlossen. Er hat ein Volumen von 50,6 Mio. Euro Erträgen und 16,1 Mio. € Auszahlungen aus Investitionstätigkeit. Kreditaufnahmen von 2,0 Mio. Euro sind im Zeitraum bis 2021 vorgesehen.
PM
