“Die Finanzlage der Stadt Göppingen hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt und nachhaltig stabilisiert”, würdigt Regierungspräsident Wolfgang Reimer die Haushaltspolitik der Hohenstaufenstadt.
Dementsprechend hat das Regierungspräsidium, als Aufsichtsbehörde der Großen Kreisstadt Göppingen, die Gesetzmäßigkeit des vom Gemeinderat einstimmig beschlossenen Haushalts für 2018 bestätigt. Dazu stellt das RP, mit Blick auf die jüngere Vergangenheit, fest: „Die Liquiditätssituation war durchgängig sehr gut und die Verschuldung wurde deutlich zurückgefahren.“ Besonders die vorausschauende Bildung von Rückstellungen auf Grund der hohen Gewerbesteuereinnahmen – die jeweils zwei Jahre später zu höheren, von der Stadt zu leistenden Umlagen sowie zu geringeren Landeszuweisungen führt – wird hervorgehoben. Und schließlich wird anerkannt, dass dem finanzpolitischen Leitgedanken der Doppik – die vollständige Erwirtschaftung der Abschreibungen – Rechnung getragen wird.
Allerdings stellt auch der Regierungspräsident fest, dass die hohen eingeplanten Investitionssummen in den vergangenen Jahren nicht umgesetzt werden konnten. Reimer ist haushaltspolitisch auf einer Linie mit Oberbürgermeister Guido Till, wenn er appelliert, „eine Priorisierung und Reduzierung der Maßnahmen auf das Machbare vorzunehmen, damit die bereitgestellten Finanzmittel auch tatsächlich abfließen können.“ Wie bereits berichtet, plant das Stadtoberhaupt eine Sondersitzung des Gemeinderats Mitte April, um eine solche Prioritätenliste beraten und verabschieden zu lassen.
Auch die Gesetzmäßigkeit der Wirtschaftspläne der drei städtischen Eigenbetriebe „Stauferpark Göppingen“ (SPG), „Stadtentwässerung Göppingen“ (SEG) und „Stadtwerke Göppingen“ (SWG) wird vom Regierungspräsidium bestätigt. Abschließend stellt Wolfgang Reimer fest: „Die Daten des Haushaltsplans 2018 und der Finanzplanung 2019 bis 2021 dokumentieren, dass der Gemeinderat und die Verwaltung der Stadt Göppingen mit ihrer Haushaltspolitik ein stabiles Finanzniveau geschaffen haben, welches nun gewahrt werden sollte.“
PM
