Auf Einladung der Göppinger Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens (SPD) und des Bad Boller Ortsvereins hat der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, in Bad Boll über die Bundeswehr und Deutschlands Rolle in der Welt gesprochen. Ob in Syrien, auf der Krim oder in der Ostukraine: Zahlreiche internationale Krisen erschütterten die Politik. Wichtig sei es daher, den Dialog nicht abreissen zu lassen und auf Diplomatie statt Rüstung zu setzen, so Arnold.
Wohl kaum eine Legislaturperiode war so stark von internationalen Krisen und einer konfliktreichen Außenpolitik geprägt gewesen wie in den vergangenen vier Jahren. Nicht wenige Menschen haben gar das Gefühl, die Welt sei aus den Fugen geraten – umso wichtiger war es der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens deshalb, auf aktuelle Herausforderungen der Sicherheitspolitik einzugehen. Dazu referierte Rainer Arnold, Nürtinger Bundestagsabgeordneter und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, vor wenigen Tagen im Alten Schulhaus in Bad Boll.
Heike Baehrens betonte, wie stark die Außenpolitik in der jüngsten zeit von außenpolitischen Krisen und unerwarteten Ereignissen geprägt worden sei – ob in Syrien, der Ostukraine oder angesichts des Brexit-Votums und des neuen US-Präsidenten: Zahlreiche Grundsätze deutscher Außenpolitik scheinen in Frage gestellt. Rainer Arnold unterstrich, gerade deshalb sei es umso wichtiger, auf Dialog zu setzen und die Diplomatie nie abreissen zu lassen. Auch gute Beziehungen zu Russland gehörten zu unseren ureigenen Interessen.
Die Bundeswehr dagegen habe unter Unions-Verteidigungsministern gelitten. Einerseits hätten Sparzwänge zu Defiziten bei Ausstattung und Material geführt, andererseits sei unter Ursula von der Leyen auch das Vertrauen der Truppe in die politische Führung zerstört worden. Die Verteidigungsministerin habe ihren Rückhalt in der Bundeswehr verloren.
PM
