Beim Schulstammtisch im Roth-Carrée hat der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich mit den Gästen über die brenzlige Situation an den Grundschulen im Kreis sowie den vielerorts bestehenden Investitionsstau bei Schulgebäuden gesprochen. Das Land dürfe die Kommunen bei den anstehenden Aufgaben nicht alleine lassen, so die einhellige Meinung der Diskutierenden. An vielen Grundschulen spitze sich die Personalsituation weiterhin zu.
„Wir haben in Baden-Württemberg einen riesigen Investitionsstau von geschätzt 3,5 Milliarden Euro. Darunter viele Schulgebäude. Das Land darf die Kommunen bei dieser Aufgabe in den nächsten Jahren nicht alleine lassen. Deshalb brauchen wir über die bisherigen Programme eine neue Investitionsoffensive“, sagte Peter Hofelich mit Blick auf die vielerorts renovierungsbedürftigen Schulgebäude. Kein Verständnis hat der SPD-Abgeordnete für die ablehnenden Haltung von Ministerpräsident Kretschmann für direkte Investitionshilfen des Bundes im Schulbereich. „Es ist irritierend, dass sich Kretschmann als einziger Ministerpräsident gegen direkte Kommunalinvestitionen des Bundes stemmte, obwohl die Schulen in Land und Kreis Investitionen dringend nötig haben“, so Hofelich, der zudem kritisierte, Finanzministerin Sitzmann würde die im Landeshaushalt gebunkerten Reserven in Höhe von rund fünf Milliarden Euro nicht genügend und rechtzeitig mobilisieren. Besonders bei der Frage der Schulsanierungen werde deutlich, wie Grün-Schwarz mit den Kommunen umgeht. Während CDU und Grüne die Kommunen kurz hielten, hätten bei der SPD Investitionen klar Vorrang – ob bei sozialer und ökologischer Infrastruktur oder bei Verkehrsprojekten: Investitionen in die Infrastruktur seien ein notwendiger Schritt in die Zukunft.
Hinzu komme, dass der ohne Not betriebene Abbau von über eintausend Lehrerstellen die ohnehin schwierige Personalsituationen an vielen Grundschulen weiter belaste. Der Personalknappheit an den Schulen müsse das Land schnell Abhilfe schaffen. Angesichts der nun einsetzenden Diskussion über wieder ansteigende Schülerzahlen und den vor Jahren beschlossenen Abbaupfad erinnerte Hofelich daran, dass der frühere Kultusminister Andreas Stoch sich in der vergangenen Legislaturperiode immer dafür ausgesprochen hatte, „auf Sicht“ zu fahren, während Ministerpräsident Kretschmann eine starre Abbauzahl von über 10.000 Stellen einfach in die Welt gesetzt hatte. Jetzt komme Grün-Schwarz in der Realität an und werde gezwungen, dem Rat des früheren SPD-Kultusministers zu folgen. Der Göppinger Abgeordnete fügte hinzu, dass eine bessere Einstufung der Grundschullehrer und mehr Studienplätze die Situation langfristig entschärfen könnten.
PM
