Für den Göppinger SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich gibt der Erfolg des europafreundlichen Wahlsiegers der französischen Präsidentschaftswahl, Emmanuel Macron, Anlass zum Optimismus für Europa. Dass Europafreunde deutliche Mehrheiten auf sich vereinen können, sei ein starkes Zeichen für die Europäische Union – und zugleich ein Appell zu einem neuen europäischen Idealismus.
Als Robert Schuman am 9. Mai 1950 seine Vorschläge für ein Vereintes Europa als wichtige Voraussetzung für den Frieden auf dem europäischen Kontinent vorgestellt hatte, waren die ideellen Grundlagen für die spätere Europäische Union gelegt. Für Peter Hofelich, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, ist die Schuman-Erklärung auch an ihrem 67. Geburtstag hochaktuell für das heutige Europa. „Dass die Französinnen und Franzosen so deutlich Ja gesagt haben zu Europa wie auch zu einer weltoffenen und fortschrittlichen Republik, ist ein gutes Zeichen für alle europäischen Staaten. Jetzt müssen die Lehren aus dem Votum gezogen werden. Für ein Europa der Bürger, das die politischen und kulturellen Errungenschaften unseres Kontinents sichert und fortentwickelt, sich nicht allein auf das ökonomisch Vernünftige reduzieren lässt und sich für eine eigenständige europäische Mission in der Welt einsetzt“, betont Hofelich.
Für die Zukunft mahne das französische Wahlergebnis aber auch mehr europäische Reformen an. „Wer ein gelingendes Europa will, der Muss das soziale Versprechen Europas für viele Menschen erneuern. Unser Interesse als SPD ist mehr Europa in einem sozialeren und einem weltoffenen Europa“, unterstreicht der Abgeordnete. Dazu seien auch mehr Investitionen und eine nachhaltigere Entwicklungszusammenarbeit mit den angrenzenden Kontinenten nötig.
PM
