Peter Cohausz, Leitender Fachbeamter für Flurneuordnung beim Landratsamt Göppingen, stellte dem Gremium in seiner letzten Sitzung am vergangenen Freitag die Ziele und Möglichkeiten, aber auch die verschiedenen Verfahrensarten, ihren Ablauf, die Kosten sowie die Finanzierung vor.
Interessant für die Räte waren die Möglichkeiten, die der Experte insbesondere für Albershausen aufzeigte.
Hintergrund dieser Thematik ist der Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2015 mit dem Inhalt, zwischen dem Standort der Freiwilligen Feuerwehr in der Zeppelinstraße und dem Wohngebiet Gemeindeländer eine Flurneuordnung einzuleiten, um im Rahmen dieses Verfahrens einen befestigten Weg (für die Feuerwehr) herzustellen, um die Anfahrt zur Einsatzstelle zu verkürzen.
Ein ähnlich lautender Antrag war von der CDU-Fraktion im Jahr 2011 gestellt worden. Eine direkte Verbindung ist nicht vorhanden.
Da sich die erforderlichen Grundstücke nicht im Eigentum der Gemeinde befinden, wurde dieser Antrag nicht mehr weiter verfolgt.
Fazit der sehr detaillierten Präsentation des Vertreters des Amtes für Vermessung und Flurneuordnung war, dass Flurneuordnungsverfahren generell sehr langwierig sind. Für Albershausen schätzt der Experte bei günstigem Verlauf mit einem Zeitraum bis ca. 2023, um in diesem Bereich eine Flurneuordnung zum Abschluss zu bringen.
Da das Land die Maßnahme in Albershausen mit einem Grundzuschuss in Höhe von 66% fördert, muss ein öffentliches Interesse an der Durchführung der Flurneuordnung belegt werden. Allein das Erfordernis, einen Verbindungsweg zu schaffen, reicht nach Auskunft von Peter Cohausz unter Umständen nicht aus, ein solches Verfahren auf den Weg zu bringen, wenngleich die Verbindung für Feuerwehrzwecke, also zur Optimierung der Rettung von Menschenleben erforderlich sei. Auch das Argument, das Wander- und Radwegenetz zu erweitern, sei vermutlich nicht zielführend. Zusätzlich zum Wegenetz seien weitere Maßnahmen nachzuweisen, die ein solches Verfahren rechtfertigen.
Gemeinderat Hermann Weiler (FWS) schlug vor, das Gesamtverfahren in kleinere Einzelabschnitte aufzusplitten, um das Verfahren zu beschleunigen und zu vereinfachen. Diese so genannte beschleunigte Zusammenlegung sei zwar möglich, so Peter Cohausz, allerdings zahle das Land hierfür keine Zuschüsse.
Gemeinderätin Bettina Greiner (CDU) gab zu bedenken, dass das Argument der Dauer des Verfahrens zwar im Moment sehr negativ wirke, dies dürfe jedoch kein K.O-Kriterium darstellen. Gemeinderat Jürgen Alt (CDU) betonte nochmals das Erfordernis, das Wohngebiet müsse im Notfall schnell erreichbar sein.
Gemeinderat Roland Hirsch (BWV) hingegen verwies darauf, dass die Verwaltung aufgrund der aktuell anstehenden dringenden Aufgaben vermutlich nicht die erforderlichen freien Kapazitäten habe, um ein so aufwändiges Verfahren zu betreiben. Sein Vorschlag war es, dass sich die einzelnen Fraktionen des Gemeinderates zu diesem Thema zuerst intern beraten sollten, bevor ein konkreter Beschluss im Gremium gefasst werde. Dies war auch der Vorschlag des Vorsitzenden, Jochen Bidlingmaier.
Gemeinderat Heiko Biedebach (BWV) erkundigte sich, welche Kosten auf die Gemeinde konkret zukommen würden. Diese belaufen sich auf 20% des Wegebaus, die übrigen 80% sowie die Kosten des Verfahrens übernehme das Land.
Für Gemeinderat Uwe Seitz (FWS) bestand das Problem in einer möglichen Argumentation, das erforderliche öffentliche Interesse außer dem der Wegeverbindung zu belegen. Schwierigkeiten sah er auch in der eher zurückhaltenden Bereitschaft der Grundstückseigentümer. Gemeinderätin Doris Mayer-Joecks (FWS) teilte diese Bedenken ihres Fraktionskollegen und wollte von Peter Cohausz konkret wissen, welche Möglichkeiten er für die Gemeinde sehe. Dieser verwies darauf, dass ein einzelner Weg nicht genüge, man müsse weitere Maßnahmen finden, die er jedoch aufgrund der mangelnden Ortskenntnis aus dem Stehgreif heraus nicht nennen könne. Diesbezüglich seien weitere Gespräche mit der Verwaltung erforderlich.
Das Gremium folgte dem Vorschlag des Bürgermeisters, die Thematik erst in einigen Monaten zu beraten. So könnten sich die Fraktionen, wie von Gemeinderat Roland Hirsch (BWV) angeregt, intern beraten und die verschiedenen Argumente überdenken.
PM
