Das Regierungspräsidium (RP) Stuttgart hat den Haushaltsplan 2017 der Stadt Eislingen ohne Einschränkungen genehmigt. Gleichzeitig wurden auch die beiden Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Stadtwerke und Wohn- und Geschäftsgebäude bestätigt.
Regierungspräsident Reimer machte in seinen Anmerkungen zur Eislinger Haushaltssituation deutlich, dass sich die Finanzlage der Stadt „auf einem tragfähigen und ausgewogenen Fundament bewege und der konsumtive Bereich auch 2017 beachtliche Ertragsimpulse für die Investitionsfinanzierung leiste.“ Die Aufsichtsbehörde lobte den konsequenten Konsolidierungskurs und die disziplinierte Haushaltsführung der Stadt Eislingen in den letzten Jahren. Aufgrund der guten Rechnungsergebnisse der vergangenen Jahre habe die Etat-Konsolidierung spürbare Fortschritte gemacht und sei überdurchschnittlich breit angelegt. „Die Haushaltsstruktur ist derzeit gesund und stabil“, so das Urteil des RP.
Mit dem Haushaltsplan 2017 und der Finanzplanung für die kommenden Jahre habe die Stadt ein solides Finanzkorsett geschnürt, um das breitgefächerte Leistungsspektrum im Rahmen einer geordneten Haushaltswirtschaft finanzieren und die kommunale Infrastruktur kraftvoll weiterentwickeln zu können.
Oberbürgermeister Klaus Heininger und Finanzbürgermeister Herbert Fitterling bewerteten den Genehmigungserlass des Regierungspräsidiums als Bestätigung einer soliden Finanzpolitik, in der auch Großvorhaben wie der Rathausneubau und weitere Investitionen dank einer ausgesprochen guten Wirtschaftslage geschultert und finanziert werden konnten, ohne dadurch die Verschuldung massiv zu erhöhen.
Der Gemeinderat hatte den Haushaltsplan 2017 kurz vor Weihnachten einstimmig beschlossen. Er hat ein Volumen von 63,7 Mio. Euro, davon 54,2 Mio. Euro im Verwaltungs- und 9,4 Mio. Euro im Vermögenshaushalt. Kreditaufnahmen sind im laufenden Haushaltsjahr nicht vorgesehen.
PM
