Es gilt das gesprochene Wort
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Schweizer Pfarrer und Schriftsteller Kurt Marti sagte einmal: Wo kämen wir hin, wenn alle sagten, wo kämen wir hin, und niemand ginge, um einmal zu schauen, wohin man käme, wenn man ginge.
Nun, für Albershausen lässt sich sagen, dass wir genau wissen, wohin wir wollen: in die Zukunft – und zwar in eine erfolgreiche! Viele ldeen sind bei uns in den vergangenen Jahren eingeflossen und wir können so langsam aber sicher die Früchte unserer Arbeit beobachten, wie sie vollends reif werden.
Der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung haben in der
Vergangenheit stets verantwortungsvolle Politik gemacht. Das zeigt sich
in vielen tollen Projekten und Einrichtungen, die wir in Albershausen
erleben dürfen. Es lässt sich aber auch an den im Jahr 2017
umzusetzenden Maßnahmen ablesen, aber auch an unseren stabilen
finanziellen Eckdaten. Bevor wir irgendwo blindlings drauf loslaufen,
erarbeiten wir solide Konzepte für eine nachhaltige Politik zum Wohl
unserer Bürgerinnen und Bürger.
Manches Mal bleibt uns aber auch keine Zeit, großartige ldeen zu
entwickeln, da gilt es dann zu kloEen. Spontan fällt mir da das
Flüchtlingsthema ein. Aktueli ist es hier allerdings recht ruhig. ln der
Edelstraße haben wir zur Erstunterbringung dem Landkreis ein ehemals
leerstehendes Gebäude verpachtet und Mitte dieses Jahres konnten wir
in der Zeppelinstraße ein Gebäude erwerben, das teilweise dem
Landkreis als Erstunterbringung dient. Dort sind übrigens diese Woche
die ersten 8 Personen eingezogen. Ohne einen engagierten Einsats von
unserem Hauptamtsleiter und der tatkräftigen Unterstützung weiterer
ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer wäre diese Aufgabe nicht so
problemlos zu meistern gewesen. Für diese gelungene, weitestgehend
geräuschlose lntegration bin ich allen beteiligten Personen dankbar!
Eine weitere zeitintensive Aufgabe, die uns noch bevorsteht, ist die
Anschlussunterbringung. Dabei gilt es nicht nur, den notwendigen
Wohnraum zu schaffen, auch die Arbeitsmarktintegration ist ein
bedeutender Faktor. Nicht vergessen werden darf, dass es sich zumeist
um Flüchtlingsfamilien handelt, für die teilweise Schulpflicht besteht und
die ggf. einen Anspruch auf einen Kindergartenplatz haben. Bleibt zu
hoffen, dass uns der AK Asyl weiterhin so tatkräftig unter die Arme greift.
Meine sehr geehrten Damen und Herren Der HH-Planentwurf enthält ein
Rekord-Gesamtvolumen von über 15 Mio. EURO mit vielen Aufgaben
und ebenso vielen Zielsetzungen. Dem Planwerk möchte ich unter die
Uberschrift stellen: lnvestitionen für die Zukunft von Albershausen.
ln meiner Rede zur Einbringung des Haushalts möchte ich mich auf drei
wesentliche Themen beschränken:
Beginnen möchte ich mit dem Leitgedanken der Gemeindeentwicklung.
Zwar nie geplant war, dass das Gewerbegebiet mit dem Neubaugebiet
zeitlich beinahe zusammenfällt. Aber die äußeren Umstände haben dazu
geführt, dass wir Wohnen und Arbeiten nun gemeinsam anbieten
können, was für viele das ldeal schlechthin aus städtebaulicher Sicht
darstellt.
Den Baubeschluss für das Gewerbegebiet Eschle haben wir vor wenigen
Minuten beschlossen und damit die Grundlage geschaffen, dass wir in
den kommenden Jahren auf knapp 4,5 Hektar Fläche
Gewerbetreibenden die Möglichkeit zur Ansiedlung bieten. Das
Gewerbegebiet liegt verkehrsgünstig und wird von mindestens zwei
Anbietern mit Glasfaser versorgt sein, sodass wir eine hervorragende
und absolut zukunftssichere lnfrastruktur anbieten können.
ln dem ersten Bauabschnitt werden wir gleich die Daimlerstraße
ausbauen und mit dem Gewerbegebiet im kommenden Jahr rund
3,5 Mio. Euro verbauen. Für dieses gut angelegte Geld wird die
Gemeinde als Gegenwert Gewerbebauplätze schaffen, die über kuz
oder lang verkauft werden und neue Arbeitsplätze in Albershausen
schaffen und langfristig auch ein wenig Gewerbesteuer in die
Gemeindekasse spülen.
Wenn dann die neue Belegschaft an Albershausen Gefallen gefunden
hat, wird sicher auch die Möglichkeit vorhanden sein, dass die
Mitarbeitenden (hoffentlich junge Familien) hier einen Bauplatz erwerben
können. An der Grundlage arbeiten wir zwar schon eine ganze Weile.
Aber im Frühjahr werden die Erschließungsarbeiten an der innerörtlichen
Nachverdichtung der Hangeswiesen starten. Dort entstehen ’13
wunderschön gelegene Bauplätze, die teilweise in privaier und teilweise
in kommunaler Hand sind. Drum herum werden wir mit der
Nachverdichtung gleich die lnfrastruktur sanieren. lnsgesamt werden wir
dort rund ‚l14 Mio. Euro investieren.
lnvestiv wird es im Jafu 2017 zwar noch nicht werden, aber die
Planungen werden für das Neubauwohngebiet am Ortsrand von
Albershausen Richtung Bünzwangen fortgeführt. Bislang wurden
lediglich interne Uberlegungen angestellt und die notwendigen
Grunderwerbe getätigt. Aber im ersten Quartal 2017 werden wir den
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Höfelbett fassen.
lm Bereich des Straßenbaus wollen wir gemeinsam mit dem Landkreis
einen ersten Aufschlag in der Sparwieser Straße machen. Nächstes Jahr
soll nach dem Wolfhaldenweg bis zur Kornbergstraße die
Wasserleitungen und der Fahrbahnbelag erneuert werden. Den Kanal
können wir im lnliner-Verfahren sanieren. Die Gemeinde wird 2017 rund
350.000 € hierfür investieren.
Weiterhin werden uns eher straßenbegleitende Maßnahmen
beschäftigen. So wollen wir beispielsweise ein Baumkataster installieren.
Damit wollen wir besser überwachen, welche Bäume in welchem
Abstand geschnitten werden. Dies soll vor allem der Verkehrssicherheit
dienen.
Weiteres Pro.jekt, das wir im kommenden Jahr angehen und umselzen
möchten, sind die Aufwertung und Neuanlage von Fußwegen. Zum
einen wollen wir den neuen Bewohnerinnen und Bewohnern des
Seniorenzentrums ,,Haus im Wiesengrund“ eine gute lnfrastruktur
anbieten, aber auch den Fußgängern insgesamt wollen wir zur
Verkehrssicherheit und schnellen fußläufigen Verbindungen gut
ausgebaute Fußwege anbieten. Erfreulich ist, dass wir hieraus g0%
Förderung erhalten, max. 97.500 €.
Nächster Leitgedanke meiner Rede sind Bildung, Betreuung und
Freizeit.
An der Albert-Schweitzer-Schule haben wir in den vergangenen 3 Jahren
alle Klassenzimmer auf Vordermann gebracht und mit modernster
Technik ausgestattet. Wenn Sie dachten, ,,dort sind wir fertig“, befürchte
ich, dass Sie sich getäuscht haben. Wir sind bei der Ausnulzung der
Räume kapazitiv eingeschränkt- Um die Gemeinschaftsschule also
optimal zu unterstützen, sollten wir nochmals 40.000 € in kleinere
Umbaumaßnahmen in die Hand nehmen. Hiezu hat die Schule ein
Konzept entwickelt, das wir zeitnah im Jahr 2017 im Gremium behandeln
werden.
Auf meinen Aufruf zur Beteiligung am Projekt Wald- und Erlebnispfad
haben sich 15 Mitbürgerinnen und -bürger gemeldet – ein tolles
Feedback! Anfang Januar werden wir uns das erste Mal treffen und
darüber beraten, wie der Walderlebnispfad ausgestaltet werden kann.
Das fertige Konzept wird dann dem Gemeinderat zur Beschlussfassung
vorgestellt.
Am Waldstation werden wir wieder einen intensiven Pflegedurchgang
des Rasens vornehmen und im mittlerueile über 30 Jahre alte
Stadiongebäude die Duschräume sanieren. Hierfür haben wir im
Haushaltsplan 20.000 € vorgesehen.
Mein letzter großer Themenblock ist die Verwaltung im weiteren Sinn.
Ein für uns bedeutendes Projekt war im Jahr 2016 die Einführung des
Ratsinfosystems. ln einem ersten Schritt ging es darum, die internen
Abläufe anzuschauen und zu optimieren, die neue umfangreiche
Software aufzuspielen und vor allem damit umzugehen. Dieser Prozess
ist nun weitestgehend abgeschlossen. Was uns 2017 erwartet, ist das
papierlose Arbeiten im Gremium. Das bedeutet, dass (hoffentlich) alle
Gemeinderäte auf Tablets umsteigen und damit auf Papierausdrucke
verzichten. Für eine kleine Gemeinde ist das ein Riesenaufwand. lch bin
aber überzeugt, dass es sich für alle lohnt. Wir in der Verwaltung sind
motiviert, die neue Software zu lernen und anzuwenden. Dabei sind wir
überzeugt, dass uns beim Versand und der Online-Zurverfügungstellung
der Unterlagen zeitliche Vorteile langfristig zugutekommen. Die
Gemeinderäte müssen keine schweren Unierlagen mehr durch den Ort
schleppen, auch die Aufbewahrung wird ihnen dadurch erspart und bei
der Recherche gilt künftig: nicht mehr suchen, sondern finden! Und zu
guter Letzt hoffen wir durch ein besseres Online-Angebot der
Beratungsunterlagen und Protokolle zu mehr lnteresse der Bevölkerung
und entsprechende Transparenz beitragen zu können.
Damit es uns im Jahr 2017 verwaltungsintern nicht allzu langweilig wird –
ich hoffe, Sie haben mein Augenzwinkern festgestellt, ansonsten winke
ich auch gerne noch mit dem Zaunpfahl – beginnen wir mit der Doppik.
Die Doppik ist das neue Buchführungssystem der Kommunen, das die
Kameralistik ablöst. Die Gemeinden in Baden-Württemberg sind
verpflichtet, bis 2020 die Doppik einzuführen. Wir haben es lange
geschoben, da wir den Aufwand lange gescheut haben, aber nun
kommen wir nicht umhin, mit der Umstellung zu starten. lnsgesamt wird
die gesamte Verwaltung, vor allem jedoch unser Kämmerer mit seinem
Team gefordert sein.
Die Doppik legt im Gegensatz zur Kameralistik nicht nur auf die
Einnahmen und Ausgaben Wert, sondern zusätzlich auch auf den
Ressourcenverbrauch. lch bin davon überzeugt, dass wir das bisher
bereits gut gemeistert haben – künftig wird es jedoch für uns
verpflichtend sein. Diese Verpflichtung wlrd uns jedoch in den nächslen
drei Jahren rund 33 Euro je Einwohner kosten – für die Einführung.
Trotz all dieser hohen lnvestitionen werden wir an unseren niedrigen
Realsteuerhebesätzen festhalten. Auch die Gebühren für Wasser und
Abwasser bleiben auf konstant niedrigstem Niveau- Wir werden auch im
Jafi 2017 keine Schulden aufnehmen müssen. Allerdings werden
unsere Rücklagen um 2 Mio. Euro reduziert.
So wie Sie es über die vergangenen Jahre hinweg gewohnt waren,
haben wir unsere Ansätze typisch schwäbisch konservativ, also
vorsichtig gerechnet und die Gewerbesteuereinnahmen im kommenden
Jahr auf 1 ,2 Mio. Euro veranschlagt. Beim Hebesatz der Kreisumlage
sind wir vom ursprünglich eingebrachten Kreisverwaltungsvorschlag von
34,9 v.H. ausgegangen. Von Vorteil ist, dass die Verwaltung nun auf
34,1 v.H. abgesenkt hat und dies der Kreistag so beschlossen hat. Jeder
Euro tut uns bei unseren vielen lnvestitionen gut und obwohl der
Hebesatz deutlich abgesenkt wird, müssen wir fast dasselbe zahlen wie
2016 und 20’15 mit jeweils sinkenden Hebesätzen.
Mit der Zuführungsrate von rund 1,39 Mio. EURO können wir wieder
einmal mehr als zufrieden sein.
Auch wenn unsere mittelfristige Finanzplanung eine Kreditaufnahme
vorsieht, so stellt dies lediglich eine Zwischenfinanzierung dar -außer
bei der Wasserversorgung. Die Grunderwerbe für das Neubaugebiet und
die Erschließung desselben sowie des Gewerbegebiets verschlingen
zusammen voraussichtlich mehr als 8 Mio. €. Allerdings können durch
einen zeitlich versetzten Verkauf der Flächen mit Einnahmen gerechnet
werden, die die Kreditaufnahme übersteigen wird.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich darf Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren des
Gemeinderats, bitten, diesen Haushaltsentwurf in lhren Fraktionen zu
beraten.
Danken möchte ich zum Abschluss meiner Rede unserer Kämmerei:
Alexander Schaupp und dem gesamten Team sowie der ganzen
Gemeindevenivaltung, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sowohl
zur Erstellung, vor allem aber zur Umsetzung der Zahlenwerke Tag für
Tag engagiert beitragen.
Hezlichen Dank auch an alle Mitarbeiterinnen der Kämmerei für das
engagierte Handeln im fast abgelaufenen Jahr. Sie haben wieder einmal
eine erstklassige Leistung abgeliefert.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind am Ende angelangt.
lch danke lhnen hezlich für lhre Aufmerksamkeit und lhre Geduld und
wünsche uns konstruktive Beratungen zum Wohle unserer Gemeinde.
PM
