Am Samstag kehrte der Göppinger Kreistag von seiner dreitägigen bundespolitischen Informationsfahrt nach Berlin zurück. Insgesamt knapp 50 Kreisrätinnen und Kreisräte sowie Vertreter der Verwaltung informierten sich vor Ort über aktuelle Entwicklungen auf Bundesebene und brachten die Anliegen des Landkreises Göppingen vor.
Auf dem Programm standen unter anderem Besuche im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), im Deutschen Landkreistag (DLT), im Bundesministerium der Finanzen (BMF), im Bundestag und im Bundeskanzleramt. Im BMF begrüßte Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble persönlich die Gruppe und nahm sich eine ganze Stunde Zeit für die Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Göppingen. Im BMVI konnten die Themen Albaufstieg A8 sowie Weiterbau der B10 bis Geislingen/Ost über eine Livevideokonferenz mit dem verantwortlichen Fachmann in Bonn konkret angesprochen werden. Bei den Terminen im BMG standen unter anderem die Zukunft der Kliniklandschaft, beim DLT die Bund-Länder-Finanzbeziehungen auf der Themenliste.
“Die Informationsfahrt des Kreistags nach Berlin bot eine gute Gelegenheit, die Themen des Landkreises auf bundespolitischer Ebene zu platzieren. Es waren drei dicht mit Programmpunkten belegte und informative Tage, die sich für alle Beteiligten gelohnt haben”, resümiert Landrat Edgar Wolff.
“Wir haben unsere Gesprächspartner vom Landkreis Göppingen beeindrucken können und kehren mit guten Ergebnissen von einer erlebnisreichen und eindrucksvollen Berlinfahrt zurück”, so das Fazit des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Wolfgang Rapp.
Werner Stöckle, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, ergänzt: “Die Interessen und Belange des Kreises konnten an oberster Stelle vorgebracht werden. Es ist wichtig, dass wir „am Ball bleiben“, wenn es um die nachhaltige Vermittlung der Interessen und Bedürfnisse des Landkreises geht.“
“Die Tage in Berlin waren sehr interessant und informativ. Es wurde uns aber auch klar, wie komplex die Beziehungen zwischen Bund, Land und Kommunen sind. Auch das Wissen, dass es auf komplexe Vorgänge keine schnellen und einfachen Antworten gibt, wurde bestätigt”, fasst Susanne Widmaier, die Fraktionsvorsitzende der SPD, die Infofahrt zusammen.
Martina Zeller-Mühleis, Fraktionsvorsitzende der Grünen, schließt sich dieser Einschätzung an: “Die Infofahrt war sehr informativ und machte einmal mehr die Machtstrukturen in der Politik deutlich und die Vor- und Nachteile unseres föderalen Staates.”
Hans Georg Frey ergänzte für die FDP-Fraktion: “Die Infofahrt nach Berlin war keine Erholungsreise, sondern sehr getaktet. Wir lernten unterschiedliche Ministerien und auch die Regierungszentrale kennen. Insgesamt war es eine Fahrt mit vielen Höhepunkten.”
PM
