Kneipen mit Literatur?
Die Gemeinde könnte am Sauerbrunnen mit Kneippanlage eine Büchervitrine, beispielsweise in einer alten Telefonzelle, aufstellen. Dies hat ein Gemeinderat vorgeschlagen. Bestücken sollten die Einwohner diese Vitrine selber mit gebrauchten Büchern. Bürgermeister Jochen Reutter will diesen Vorschlag prüfen.
Volksbankfiliale schließt zum Jahresende
Aus der Zeitung habe er erfahren, so Bürgermeister Jochen Reutter, dass die Volksbank Göppingen ihre Filiale in Hattenhofen auf 1. Januar 2017 schließen bzw. zu einer „Beratungsfiliale“ umbauen will. Die Gemeinden seien bei dieser geplanten Umstrukturierung im Vorfeld nicht eingebunden gewesen. Die Volksbank begründet dies mit den geringen Erträgen aus dem Zinsgeschäft und mit der Tatsache, dass mittlerweile bis zu 90 Prozent der Bankgeschäfte online getätigt werden. Er rechne allerdings damit, so Reutter, dass die Volksbank früher oder später nur noch Automaten zum Abheben und Einzahlen anbiete. Eigentümer der Räumlichkeiten ist die Volksbank selbst, so der Schultes auf Nachfrage aus dem Gremium.
Energiekontrolle: Hattenhofer Verbrauch sinkt, Einspeisung steigt
Die Stromeinspeisung in Hattenhofen ist letztes Jahr erneut gestiegen, während der Stromverbrauch weiter zurückgeht. Dies zeigt der „Energiemonitor“ der Netze BW, den der Gemeinderat zur Kenntnis nahm. Der Stromverbrauch teilt sich auf in gut elf Prozent Elektrowärme, drei Prozent für das Gewerbe, 13 Prozent für die privaten Haushalte, 71 Prozent für die Industrie und knapp ein Prozent für die Landwirtschaft (Beträge gerundet). Auf die Straßenbeleuchtungen fallen 0,37 Prozent. Bei der Stromeinspeisung macht die Biomasse mit knapp 57 Prozent den Löwenanteil aus, auf die Kraftwärmekopplung (Blockheizkraftwerke) entfallen knapp 14 Prozent und auf die Fotovoltaik knapp 30 Prozent. Gemessen nach installierter Leistung liegt die Fotovoltaik mit 1.385 kW oder gut 76 Prozent vorne. Es folgt die Biomasse mit 315 kW gleich 17,3 Prozent sowie die Kraftwärmekopplung mit 116 kW gleich 6,4 Prozent. Ihre Daten ermittelt die Netze BW aus der Konzessionsabgabenrechnung und aus den Einspeisungsprozessen.
Finanzen: Haushalt 2015 endet mit positiver Überraschung
Sowohl Rücklagen als auch Schulden steigen an
In öffentlicher Sitzung, aber ohne Publikum, hat der Gemeinderat nach einer kurzen Diskussion um Statistiken und grafische Darstellungen im Haushaltsbericht die Jahresrechnung einstimmig festgestellt.
Für Bürgermeister Jochen Reutter ist der Jahresabschluss „kein Grund zum Jubel“, könne sich aber sehen lassen. Die weitere finanzielle Entwicklung müsse man angesichts der Begehrlichkeiten des Landes abwarten. Stefanie Rieger von der Verbandskämmerei erläuterte den Rechenschaftsbericht. Der Verwaltungshaushalt schließt mit einem Volumen von gut 5,3 Millionen Euro, geplant waren 5,17 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt umfasst 1,3 Millionen Euro, geplant waren 1,02 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt ist ausgeglichen und konnte eine positive Zuführungsrate von 494.000 Euro – und damit mehr als das Doppelte als geplant – erwirtschaften. Durch die Verbesserung im Verwaltungshaushalt bekommt auch die allgemeine Rücklage mehr Mittel als geplant. Mit einer Erhöhung um 532.000 Euro beträgt die gesamte Rücklage, einschließlich zweckgebundener Einlagen, 1,98 Millionen Euro. Wenn man die zweckgebundenen Rücklagen abzieht, hat die Gemeinde eine aktuelle Finanzierungsreserve von rund 1,76 Millionen Euro.
Zuführungsrate verdoppelt, Gewerbesteuer schwächelt seit Jahren
Mit 494.000 Euro liegt die diesjährige Zuführungsrate über dem Durchschnitt.
Die durchschnittliche Zuführungsrate der letzten 20 Jahre liegt bei rund 327.000 Euro. Am höchsten war sie mit 1,15 Millionen Euro im Jahr 2007, die Tiefpunkte waren negative Zuführungsraten von minus 339.000 Euro im Jahr 2005 und minus 174.000 Euro in 2001. Nach den aktuellen Planungen, so Stefanie Rieger, könne Hattenhofen auch in den Jahren 2016 bis 2019 mit positiven Zuführungsraten rechnen.
Die finanzielle Verbesserung des laufenden Betriebs resultiert überwiegend aus den Einnahmen bei diversen Zuschüssen und Schlüsselzuweisungen. Etwas weniger Gewerbesteuer als geplant hat die Gemeinde mit 406.000 Euro eingenommen, wo auch die Gewerbesteuereinnahmen aus dem Gewerbepark Wängen mit 42.000,00 Euro enthalten sind. Seit Jahren schwankt das Gewerbesteueraufkommen in Hattenhofen. Seit der Finanzkrise mit Unternehmenssteuerreform im Jahr 2008 hat sich die Gewerbesteuer in Hattenhofen nicht wieder erholt. Den höchsten Betrag hatte sie noch mit über einer Million Euro im Jahr 2008, 1996 gingen 936.000 Euro ein. Die geringste Einnahme hatte man 2001 mit knapp 6.000 Euro.
Um höhere Finanzzuweisungen zu bekommen, so die Verwaltung, sei das Ziel, die Einwohnerzahl zu steigern. Hatte Hattenhofen im Jahr 1999 noch 3.065 Einwohner (im Jahr 2000 rutschte man für ein Jahr unter 3.000 Einwohner), so liegt die Bevölkerungszahl seit 2006 kontinuierlich zwischen 2.960 und 2.870 Einwohnern. Derzeit sind es 2.943 Einwohner.
Höhere Personalausgaben für Kinderbetreuung
Ein großer Ausgabeposten sind die Personalausgaben. Hier gab es die größten Veränderungen im Kindergarten. Die Übernahme einer Praktikantin zur Kinderpflegerin bei der Ganztagesbetreuung sowie die Einstellung einer Auszubildenden kosten 30.000 Euro zusätzlich. Insgesamt belaufen sich die Personalausgaben auf gut 1,4 Millionen Euro.
Kostenrechnende Einrichtungen mit teils hohen Defiziten
Der Kostendeckungsgrad in der Sillerhalle beträgt aktuell 18,62 Prozent und liegt damit über dem durchschnittlichen Deckungsgrad der letzten fünf Jahre. Trotz eines Abmangels von 164.000 Euro sollen die Benutzungsgebühren aus dem Jahr 2002 nicht angehoben werden, wie der Gemeinderat schon in der letzten Sitzung zum Rechnungsprüfungsbericht beschlossen hatte. Im Bestattungswesen liegt der Kostendeckungsgrad bei 52 Prozent und damit knapp über dem Durchschnittswert. Das Defizit beträgt 37.000 Euro. Nach den Empfehlungen des Landratsamts und der Gemeindeprüfungsanstalt sollen Gemeinden in der Größe Hattenhofens einen Kostendeckungsgrad von mindestens 60 Prozent anstreben, was dem Landesdurchschnitt entspräche. Den geringsten Kostendeckungsgrad hat der Betrieb des Bürgerhauses Farrenstall mit 4,95 Prozent. Der Abmangel dort liegt bei 30.000 Euro. Bei der Kinderbetreuung hat man einen Abmangel von 301.000 Euro, was einem Kostendeckungsgrad von knapp 54 Prozent entspricht. Die kommunalen Spitzenverbände und Kirchen streben bei ihren Richtwerten einen Kostendeckungsgrad durch Elternbeiträge von 20 Prozent an. In Hattenhofen liegt der Kostendeckungsgrad durch Elternbeiträge bei knapp 14 Prozent.
Investitionen für Infrastruktur und Klimaschutz
Größere investive Maßnahmen waren der Radweg nach Schlierbach mit 182.000 Euro, die hydrologischen Untersuchungen für den Sauerbrunnen mit 75.000 Euro, das Integrierte Quartierskonzept für Bruckwiesen mit 65.000 Euro, mehrere Bebauungspläne für insgesamt 47.000 Euro und eingestellte aber noch nicht abgerufene Mittel für die Sanierung der Grundschule mit 50.000 Euro.
Schulden für Kanal- und Leitungssanierungen
Während sich die Rücklage kontinuierlich nach oben entwickelt, steigt trotz ordentlicher Tilgungsleistungen die Verschuldung der Gemeinde, die in den beiden Eigenbetrieben für Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung liegt. Wegen erforderlichen Krediten zur Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen von Kanälen und Wasserleitungen erhöht sich die Verschuldung auf knapp 2 Millionen Euro. Wenn man das Gründungsdarlehen des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung gegenüber der Gemeinde mit einbezieht, liegt die Gesamtverschuldung bei 3,7 Millionen Euro. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.247 Euro liegt Hattenhofen über dem Landesdurchschnitt. Die Schuldenaufnahmen waren in jedem Fall vertretbar und geboten, so Stefanie Rieger, weil mit den aufgenommenen Krediten in die Daseinsvorsorge der Eigenbetriebe investiert wurde.
Fazit: Das Haushaltsjahr schneidet besser ab als geplant, die Zuführungsrate hat sich mehr als verdoppelt. Die Rücklagensituation der Gemeinde verbessert sich, gleichzeitig steigt die Verschuldung in den Eigenbetrieben. Nach aktuellen Plandaten werden auch in den kommenden Haushaltsjahren positive Zuführungsraten erwirtschaftet.
Eigenbetriebe: Verluste im Abwasserbereich, Gewinne bei der Wasserversorgung
Ebenfalls einstimmig hat der Gemeinderat die Jahresabschlüsse der beiden Eigenbetriebe festgestellt. Die Abwasserbeseitigung endet mit einem Verlust von 1.600 Euro, während letztes Jahr noch ein Gewinn von 55.000 Euro erzielt werden konnte. Im Abwasserbereich darf die Gemeinde keine Gewinne erwirtschaften, viel mehr müssen diese bei der nächsten Gebührenkalkulation zugunsten des Gebührenzahlers ausgeglichen werden. Verluste allerdings können angerechnet werden. In der letzten Gebührenkalkulation wurden die Gewinne zugunsten des Gebührenzahlers mit einbezogen. Insgesamt hat der Eigenbetrieb letztes Jahr 427.000 Euro an Abwassergebühren eingenommen. Für die Betriebskostenumlage der Kläranlage Uhingen wurden 97.000 Euro ausgegeben. Dies sind erfreulicherweise 20.000 Euro weniger als geplant. Die Kosten für die Fäkalienentsorgung der Aussiedlerhöfe sowie der Vereinsheime von TSGV und Tennisclub liegen bei 16.000 Euro. Die Personal- und Bauhofkosten für den Eigenbetrieb betragen knapp 30.000 Euro, an Verwaltungskosten wurden 41.000 Euro verrechnet.
Im Vermögensplan ergibt sich ein Finanzierungsfehlbetrag von 55.000 Euro. Für diverse Kanalsanierungen hat der Eigenbetrieb letztes Jahr rund 412.000 Euro ausgegeben. Außerdem musste ein Finanzierungsfehlbetrag aus dem Vorjahr von 152.000 Euro ausgeglichen werden.
Der Eigenbetrieb Wasserversorgung weist einen Jahresgewinn von 9.600 Euro auf. Somit kann eine Konzessionsabgabe von 18.000 Euro an den Kämmereihaushalt ausgeschüttet werden. Der Wasserverkauf brachte Einnahmen von 343.000 Euro.
Höherer Wasserverlust: Noch mehr technische Kontrolle?
Lag der Wasserverlust in Vorjahr noch bei 6,2 Prozent, hatte man im Jahr 2015 einen Verlust von 11,4 Prozent, was knapp 22.000 Kubikmeter oder 22 Millionen Liter entspricht. Grund war ein schleichender Wasserverlust durch einen versteckten Wasserrohrbruch im Außenbereich des Kindergartens, der erst nach monatelanger Suche festgestellt und behoben werden konnte. Das Wasser läuft dort direkt über die Schachtentwässerung des Spielplatzes und nicht über eine Wasseruhr und war deswegen überirdisch nicht feststellbar. Ohne diesen schleichenden Wasserrohrbruch wäre „nur“ ein Wasserverlust von 14 000 Kubikmeter bzw. 7,35 Prozent entstanden.
Der lang nicht entdeckte Wasserverlust beim Kindergarten beschäftigte das Gremium. Ein Gemeinderat mahnte an, die technischen Kontrollmaßnahmen zu intensivieren, um solche Leckagen früher entdecken zu können. Man prüfe derzeit, so Bürgermeister Jochen Reutter, ein bis zwei zusätzliche Messstellen für das gemeindliche Leckagekontrollsystem „LeakControl“ einzurichten.
Liquide Mittel für weitere Leitungssanierungen
Mehrausgaben entstanden auch durch einen gestiegenen Fremdwasserbezug. Dagegen konnte bei den Betriebsausgaben und bei der Geräte- und Fahrzeugunterhaltung gespart werden. Mehrere Wasserrohrbrüche, diverse Lecksuchen sowie sonstige Wartungs- und Elektroarbeiten verursachten Personal- und Arbeitskosten von rund 34.000 Euro.
Im Vermögensplan gibt es einen Überschuss von 31.000 Euro, der für künftige Sanierungen genutzt werden kann. Leitungssanierungen in der Sparwieser Straße und in der Dobelstraße kosteten gut 100.000 Euro. Außerdem musste ein Finanzierungsfehlbetrag aus dem Vorjahr von 53.000 Euro ausgeglichen werden. Die seit Januar dieses Jahres geltenden Gebühren sollen auch nächstes Jahr beibehalten werden. Ab 2017 habe man vor allem im Abwasserbereich einen hohen Sanierungsstand, so Bürgermeister Jochen Reutter, so dass hier für längere Zeit Ruhe herrschen und keine Investitionen anfallen dürften.
PM
