Baehrens und Binder zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans „Mit gemischten Gefühlen“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens und der Geislinger Landtagsabgeordnete freuen sich, dass der Albaufstieg der A8 im gestern von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in der Kategorie „fest disponierte Projekte“ eingestuft wurde. „Die sichere Priorisierung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan ist ein wichtiges Signal für unsere Region. Wir danken dem Landrat, der Wirtschaft, den Gemeinden und Initiativen, die sich mit uns dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.“

Anders sehe es bei der B10 aus. Der Abschnitt von Gingen bis Geislingen-Mitte sei zwar weiterhin im vordringlichen Bedarf eingestuft, allerdings wurde der Abschnitt darüber hinaus bis hinter Geislingen nur als „weiterer Bedarf“ eingestuft. Die Priorisierung bedeutet, dass das Projekt in den kommenden Jahren bis 2030 geplant werden kann. Der Bau ist bisher jedoch erst für die Zeit nach 2030 vorgesehen. „Ich werde mich im kommenden parlamentarischen Verfahren noch einmal dafür einsetzen, dass beide Geislinger B10-Abschnitte mit hoher Priorität eingestuft werden.“ Ernüchtert stellt der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder fest: „Mit der uneinheitlichen Priorisierung der beiden Geislinger Abschnitte ist eines klar, Geislingen kann nicht in einem Zug entlastet werden. Das Land hat dies mit einer gemeinsamen Vorplanung der beiden Abschnitte, aber gegenüber dem Bund nachhaltig befürwortet.“

Auch die Ortsumfahrung der B466 um Böhmenkirch, für die sich die beiden SPD-Abgeordneten in der Vergangenheit stark gemacht haben, wurde in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen.

Der Bundesverkehrswegeplan ist eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte. Mit ihm werden für die kommenden fünfzehn Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt.

„Dieser Arbeitsentwurf ist der Auftakt zur Diskussion über die Inhalte des Bundesverkehrsplanes. Ich rufe die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an dem nun gestarteten sechswöchigen Bürgerbeteiligungsverfahren teilzunehmen. Auch ich werde mich in Berlin weiter für den Albaufstieg der A8 und den zügigen Weiterbau beider Geislinger B10-Abschnitte stark machen.“, so Baehrens abschließend.

PM

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