Kategorie: Politik

Verteilnetzstudie für Baden-Württemberg veröffentlicht

Eine Studie zum Ausbau der Verteilnetze im Land liefert erstmals eine detaillierte Analyse des landesweiten Ausbaubedarfs für das Jahr 2030. Damit die Stromversorgung auch zukünftig gewährleistet ist, müssen die Verteilnetze ausgebaut und zu intelligenten Netzen weiterentwickelt werden. Im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg haben das Institut für Energiesysteme, Energieeffizienz und Energiewirtschaft …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/47409/verteilnetzstudie-fuer-baden-wuerttemberg-veroeffentlicht/

LGVFG: Land unterstützt Kommunen mit über 100 Millionen Euro im kommunalen Straßenbau

Das Land fördert 2017 den Bau von Straßen der Gemeinden und Kreise mit insgesamt 106 Millionen Euro nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Verkehrsminister Winfried Hermann erklärte dazu am 3. Mai 2017: „Das ist deutlich mehr als in den letzten Jahren und ein großer Beitrag zur Weiterentwicklung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur. Viele Projekte dienen der Verbesserung der Verkehrssicherheit, …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/47364/lgvfg-land-unterstuetzt-kommunen-mit-ueber-100-millionen-euro-im-kommunalen-strassenbau/

Piraten kritisieren Wiedereinführung der Studiengebühren

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert den heutigen Beschluss des Landtages, Studiengebühren wiedereinzuführen. Das Gesetz sieht vor, dass in Zukunft für Studierende aus Nicht-EU-Ländern sowie für Zweitstudien Gebühren fällig werden. „Dies ist ein fataler Rückschritt für die Internationalisierung der Hochschulen. Die beschlossenen Studiengebühren schaden dem Bildungsstandort Baden-Württemberg“, so Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piraten zur Bundestagswahl. „Wir Piraten …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/47289/piraten-kritisieren-wiedereinfuehrung-der-studiengebuehren/

Land und kommunale Landesverbände unterzeichnen Pakt für Integration mit den Kommunen (PIK)

 „Die Integration der Flüchtlinge, die bei uns bleiben werden, soll – für alle sichtbar – gelingen. Dies ist sehr wichtig für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft als Ganzes“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Donnerstag (27. April 2017) in Stuttgart anlässlich der Unterzeichnung des Pakts für Integration mit den kommunalen Landesverbänden (PIK). „Angesichts der außergewöhnlich hohen Flüchtlingszahlen …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/47102/land-und-kommunale-landesverbaende-unterzeichnen-pakt-fuer-integration-mit-den-kommunen-pik/

Tag gegen Lärm 2017 „Akustische Vielfalt in Deutschland“

Am 26. April findet der internationale Tag gegen Lärm statt. In Deutschland wird die Aktion von der Deutschen Gesellschaft für Akustik unter dem diesjährigen Motto „Akustische Vielfalt in Deutschland“ organisiert. Der Beauftragte der Landesregierung für den Lärmschutz, Thomas Marwein MdL, unterstützt die Aktion: „Für mich ist der jährlich stattfindende Tag gegen Lärm eine wichtige Aktion, …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/46857/tag-gegen-laerm-2017-akustische-vielfalt-in-deutschland/

Hans-Jürgen Bahde wird Breitbandbeauftragter der Region Stuttgart – Eigene Organisation für Planung und Ausbau geplant

Der Breitbandbeauftragte für die Region Stuttgart ist gefunden: HansJürgen Bahde wird ab Mai die regionalen Aktivitäten zum Ausbau des schnellen Internets in der Region koordinieren und dabei eng mit den Breitbandbeauftragten der Landkreise und der Stadt Stuttgart sowie mit dem Verband Region Stuttgart zusammenarbeiten. Der 57-jährige Diplom-Kaufmann und Wirtschaftsinformatiker hat bei verschiedenen IT- und Telekommunikationsfirmen …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/46800/hans-juergen-bahde-wird-breitbandbeauftragter-der-region-stuttgart-eigene-organisation-fuer-planung-und-ausbau-geplant/

Piratenpartei unterstützt March for Science

Die Piratenpartei Baden-Württemberg ruft dazu auf, sich dem March for Science anzuschließen, der am kommenden Samstag weltweit stattfinden wird. Das Ziel des March for Science ist es, die hohe Bedeutung faktenbasierter Wissenschaft für alle Bereiche der Gesellschaft zu verdeutlichen. In Baden-Württemberg wird es in Tübingen, Heidelberg, Stuttgart und Freiburg Kundgebungen geben. „Ich unterstütze den ‚March …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/46778/piratenpartei-unterstuetzt-march-for-science/

Piraten fordern Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte – Keine negativen Auswirkungen in Berlin

Die Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten, eine alte Forderung der Piratenpartei, wurde 2012 in Berlin umgesetzt. Dies blieb einer Anfrage der Linken zufolge ohne jegliche Konsequenzen für die Privatleben der betroffenen Beamten. Die Polizisten sahen sich nie gezwungen, Anzeige wegen eines Angriffs im privaten Umfeld aufgrund der Kennzeichnungspflicht zu erstatten. „Einmal mehr haben sich die Sorgen der …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/46744/piraten-fordern-kennzeichnungspflicht-fuer-polizeibeamte-keine-negativen-auswirkungen-in-berlin/

MdL Peter Hofelich: „Die Zukunft der Mobilität gelingt mit einem ausgewogenen Technologiemix“

Mit Blick auf die anhaltende Diskussion um die Antriebstechnologie der Zukunft unterstreicht der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich die Notwendigkeit eines ausgewogenen Technologiemixes. Neben der Weiterentwicklung der E-Mobilität müsse auch die Effizienz der Diesel-Technik hin zu weniger Emissionen gesteigert werden, so Hofelich. Der Wirtschaftsfachmann Peter Hofelich sieht in der umweltgerechten Ausgestaltung der Diesel-Motoren auch einen wichtigen Faktor …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/46729/mdl-peter-hofelich-die-zukunft-der-mobilitaet-gelingt-mit-einem-ausgewogenen-technologiemix/

Piraten: ÖPNV-Ausbau soll Pendlern den Umstieg ermöglichen

Ungefähr die Hälfte aller Pendler könnte sich vorstellen, auf den öffentlichen Personennahverkehr umzusteigen. Dies ist das Ergebnis einer Studie der Bundesumweltministerin Barbara Hendricks. Vor nicht zu langer Zeit kam der ADAC in einer Studie zu einem ähnlichen Ergebnis. Die Piratenpartei fordert endlich Konsequenzen aus solchen Studien zu ziehen und den öffentlichen Personennahverkehr qualitativ im großen …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/46558/piraten-oepnv-ausbau-soll-pendlern-den-umstieg-ermoeglichen/