Das Landeskabinett hat mit der RadSTRATEGIE und dem RadNETZ Baden-Württemberg im Januar 2016 die beiden zentralen und wegweisenden Vorhaben für die Radverkehrsförderung in Baden-Württemberg bis 2025 beschlossen. „Die Bauprogramme und Maßnahmenpläne der Landesregierung für den Bau von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen sind ein wichtiger Baustein zur Umsetzung des RadNETZ. Fast 90 Prozent der Baden-Württemberger unterstützen diese Politik laut einer repräsentativen Umfrage des MVI. Wir waren positiv überrascht, wie groß die Zustimmung in der Bevölkerung für diese Politik ist“, freut sich Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur.
Umsetzung RadSTRATEGIE und RadNETZ
Eine der zentralen Maßnahmen der RadSTRATEGIE ist der Ausbau des RadNETZ Baden-Württemberg. Das RadNETZ verbindet landesweit alle Ober- und Mittelzentren über definierte Hauptrouten für den Alltagsradverkehr und enthält darüber hinaus die 19 offiziellen touristischen Landesradfernwege. Insgesamt hat das RadNETZ eine Länge von ca. 7.000 Kilometern und verbindet mehr als 700 Kommunen. RadSTRATEGIE und RadNETZ wurden in den letzten beiden Jahren vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur in enger Abstimmung mit zahlreichen Partnern entwickelt und jetzt gemeinsam mit Bund, Land und Kommunen, Wirtschaft und Verbänden umgesetzt.
Das Land bietet zahlreiche Leistungen, um die Kommunen dabei bestmöglich zu unterstützen: Zustandserfassung des gesamten RadNETZ, durchgehende Planung, Maßnahmenlisten für alle Einzelmaßnahmen sowie Musterlösungen und Handreichungen für Wegequalität und Beschilderung. Die verbindliche Einhaltung dieser Qualitätsstandards sowie die Berücksichtigung der Musterlösungen soll künftig dafür sorgen, dass die Wegeinfrastruktur des RadNETZ unabhängig von der Baulastträgerschaft einheitlich und dem Stand der Technik entsprechend geplant und umgesetzt wird. Verkehrssichere Abschnitte des RadNETZ werden zeitnah beschildert.
Mit der RadSTRATEGIE Baden-Württemberg setzt das Land bezogen auf die Umsetzung einer systematischen Radverkehrsförderung neue Maßstäbe. Ziel ist es, den Radverkehrsanteil bis 2020 auf 16 Prozent aller Wege zu verdoppeln und ihn bis 2030 auf 20 Prozent zu steigern. Das Strategiepapier benennt dafür acht Handlungsfelder, über 60 Ziele und zeigt anhand von über 200 Maßnahmen konkret auf, wie diese Ziele Schritt für Schritt bis zum Jahr 2025 erreicht werden können.
„Radverkehr ist längst kein Nischenthema mehr, sondern bei den Menschen und bei den Kommunen angekommen“, ist sich Minister Hermann sicher. „Radverkehr ist mit einem modernen, aktiven Lebensstil verknüpft und wird als Lifestyle-Faktor und Zukunftsthema wahrgenommen. Immer mehr Kommunen sehen Radverkehrsförderung als wichtigen Baustein der kommunalen Verkehrspolitik an.“
Bauprogramme Radwege an Bundes- und Landesstraßen
Für die kommenden Jahre hat das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Bauprogramme für Radwege an Bundes- und Landesstraßen erstellt. Die Umsetzung des RadNETZ wird dabei besonders berücksichtigt. Im Bauprogramm für Radwege an Bundesstraßen sind für 2016 insgesamt 16 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund 7 Millionen Euro und einer Gesamtlänge von rund 13 Kilometern enthalten. Davon sind 3 Maßnahmen Bestandteil des RadNETZ. Im Maßnahmenplan für Radwege an Bundesstraßen, die ab 2017 umgesetzt werden sollen, sind 88 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund 50 Millionen Euro und einer Gesamtlänge von rund 148 Kilometern enthalten. 57 dieser Vorhaben sind Bestandteil des RadNETZ Baden-Württemberg.
Für die Anlage von Radwegen an Landesstraßen hat die Landesregierung im Jahr 2012 einen eigenen Haushaltstitel geschaffen und die Haushaltsmittel für den Radwegebau bis zum Jahr 2015 auf ein hohes Niveau von 12,5 Millionen Euro gesteigert. Dieses Niveau soll auch im Jahr 2016 gehalten werden. Aus dem Radwegbauprogramm 2015/16 stehen noch 34 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund 24 Millionen Euro und einer Gesamtlänge von rund 60 Kilometern zur Realisierung an.
Für die folgenden Jahre bis 2020 wurden in das Bauprogramm insgesamt 76 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund 38 Millionen Euro und einer Gesamtlänge von rund 126 Kilometern aufgenommen. Auch hier wurde mit 26 RadNETZ-Maßnahmen ein besonderes Augenmerk auf die Umsetzung des RadNETZ gelegt.
Positiv stellt sich auch die Bilanz für den Radwegebau an Bundes- und Landesstraßen für 2015 dar: An Bundesstraßen konnten 2015 sechs Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 3 Millionen Euro und einer Gesamtlänge von rund 10 Kilometern fertig gestellt werden. Zwei weitere Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 2 Millionen Euro und einer Gesamtlänge von rund 7 Kilometern sind noch im Bau. An Landesstraßen wurden im letzten Jahr 25 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 8 Millionen Euro und einer Gesamtlänge von rund 25 Kilometern fertig gestellt. 18 weitere Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 13 Millionen Euro und einer Gesamtlänge von rund 27 Kilometern befinden sich noch im Bau.
Kleinmaßnahmen im RadNETZ
Im Zuge des RadNETZ sind für Minister Hermann aber nicht nur die großen Vorhaben wichtig: „Neben den größeren Lückenschlüssen und Baumaßnahmen sind es häufig kleinere Mängel am RadNETZ, die einer sicheren und durchgängigen Befahrbarkeit entgegen stehen. Aus diesem Grund werden wir ab 2016 parallel zur Umsetzung der Bauprogramme an Bundes- und Landesstraßen den Fokus auf die Kleinmaßnahmen im RadNETZ zur Sicherung von Querungen oder dem Wechsel von Führungsformen legen. Damit sollen beispielsweise Querungshilfen oder Furtmarkierungen umgesetzt werden, die hochgradig sicherheitsrelevant und vielfach kostengünstig und kurzfristig realisierbar sind.“ Für Kleinmaßnahmen im Zuge von Bundesstraßen sollen im Jahr 2016 etwa 1 Million Euro eingesetzt werden, betonte der Minister. Auch die Kommunen erhalten für solche Kleinmaßnahmen im RadNETZ an kommunalen Radwegen vom Land eine Sonderfinanzierung über die Stadt- und Landkreise.
Förderung kommunaler Radverkehrsinfrastruktur
Neben dem Bau von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen engagiert sich die Landesregierung in großem Maße auch bei der Förderung kommunaler Radverkehrsinfrastruktur. Im Jahr 2013 wurde ein eigenständiger Haushaltstitel mit eigenem Förderprogramm für kommunale Radverkehrsinfrastruktur eingerichtet.
Insgesamt sind für die Förderung kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) 15 Millionen Euro vorgesehen. Dieser Ansatz ist auch für 2016 geplant. Das Förderprogramm wird jährlich Anfang März fortgeschrieben und soll in den nächsten Wochen veröffentlicht werden. Auch im Kommunalen Straßenbau werden Radwege im Zuge von förderfähigen kommunalen Straßen aus Mitteln des Landes gefördert.
Im Jahr 2015 konnten somit zur Förderung kommunaler Radwege nach dem LGVFG insgesamt 17,2 Millionen Euro investiert werden.
Weitere Informationen im Internet unter www.mvi.baden-wuerttemberg.de und www.fahrradland-bw.de.
PM
