Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 28/05/2020
17:00 - 20:00

Veranstaltungsort
Göppingen - Stadthalle

Kategorien


Sitzung des Gemeinderats am 28.05.2020

Öffentlichkeitsstatus: öffentlich
Raum: Stadthalle
  Blumenstraße 41
  73033 Göppingen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil (Beginn 18:00 Uhr):

1. Wahl des Oberbürgermeisters

– Bildung Gemeindewahlausschuss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 115/2020                     (VFA 14.05.2020)

   
2. Wahl des Oberbürgermeisters

– Stellenausschreibung

– Einreichungsfristen

– Bewerbervorstellung
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 116/2020                     (VFA 14.05.2020)

 

3. Aktuelle Information und Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
   
4. Aufnahme Bürgerkriegsflüchtlinge; Beitritt Städteverbund ‚Städte Sicherer Häfen‘

GRÜNEN-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung §34 GemO

   
5. Flüchtlingsaufnahme

LIPI-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung §34 GemO

   
6. Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Inanspruchnahme öffentlicher Straßenflächen im Rahmen der gewerblichen Anliegernutzung im Jahr 2020
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 137/2020
   
7. Bebauungsplan „Unterer Wasen – Am Kleemannweg“ in Göppingen-Faurndau, Planbereich 51.5

Aufstellungsbeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 105-1/2020

   
8. IBA 2027 StadtRegion Stuttgart – Bewerbung der Stadt Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 126-1/2020
   
9. Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung

Hier: Weiterentwicklung von drei Standorten für Kinderbetreuungseinrichtungen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 129/2020             (BZB Holzheim 11.05.2020, GA 14.05.2020)

   
10. Umbau und Erweiterung Feuerwehr Faurndau

Hier: Baubeschluss für die Sanierung der Wohnung im 2. Obergeschoss

Budgeterhöhung
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 128/2020             (BZB Faurndau 11.05.2020, GA 14.05.2020)

   
11. StadtTicket im VVS
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 133/2020                     (VFA 14.05.2020)

 

 

   
12.

A

Gewährung eines städtischen Zuschusses an die Kindertageseinrichtung der Stiftung Kinderheim Wieseneck für die Einrichtung einer weiteren Schülerhortgruppe
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 135/2020       (BZB Jebenhausen 13.05.2020, VFA 14.05.2020)
   
13.

A

Erneuerung von Trafostationen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 077/2020                     (VFA 14.05.2020)
   
14.

A

Anpassung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Stadt Göppingen ab 01.01.2020
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 073/2020                     (VFA 14.05.2020)
   
15. Änderung in der Besetzung des VHS-Ausschusses

hier: Änderung Besetzung externe Mitglieder
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 140/2020

   

 

 

 

 

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