Göppingen: 6. Sitzung des Gemeinderats am 07.05.2015

Datum/Zeit
Date(s) - 07/05/2015
17:00 - 22:00

Veranstaltungsort
Göppingen - Rathaus

Kategorien


 

Öffentlichkeitsstatus: öffentlich
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Hauptstraße 1
73033 Göppingen

 

Tagesordnung

Öffentlicher Teil (Beginn: 17:00 Uhr)

 

1. Aktuelle Information und Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2. Neubau des Städtischen Verwaltungszentrums am Bahnhof

Hier: Machbarkeitsstudie Bearbeitungsstatus: zur Kenntnis Gemeinderatsdrucksache 159/2015

3. Baulandstrategie für das Gewerbe in Göppingen

Erarbeitung eines Gewerbeflächenentwicklungskonzepts

für die Gesamtstadt Göppingen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 140/2015   (GA 23.04.15)

4. Stadtteilentwicklungskonzept mit städtebaulichem Gestaltungskonzept

Ortsmitte Faurndau, Abschlussbericht Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 119/2015   (AUT 23.04.15)

5. Organisatorische Änderungen im Dezernat III

Bearbeitungsstatus: zur Kenntnis Gemeinderatsdrucksache 161/2015

6. Bebauungsplan „Industriegebiet Ost – Feinsteuerung von Gewerbegebieten“,

Planbereich 20.3/5, Aufstellungsbeschluss zur Änderung (§ 2 (1) BauGB)

Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB)

Beteiligung der Behörden (§ 4 (1) BauGB) Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 139/2015   (AUT 23.04.15)

7. Bebauungsplan „Jahnstraße/Bergstraße“ in Göppingen, Planbereich 16.18

Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 141/2015   (AUT 23.04.15)

8. Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre für die Flurstücke 1763, 1764/1, 1770 und 1772 innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplans „Jahnstraße/Bergstraße“ in Göppingen, Planbereich 16.18 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 142/2015   (AUT 23.04.15)
9. Änderungen des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Göppingen-Schlat-Wäschenbeuren-Wangen im Bereich Kleingartenanlage Rossbachäcker in Göppingen, Feststellungsbeschluss Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 102/2015   (AUT 23.04.15)
10.

A

Anpassung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Stadt Göppingen ab 01.01.2015 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 132/2015   (VFA 23.04.15)
11. Eintrittspreise Badearena (Schwimmhalle) und Barbarossa-Thermen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 147/2015   (VFA 23.04.15)
12.

 

A

Neugestaltung Schlossstraße und Marstallstraße

– Ausführungsplanung und Auftragsvergabe Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 120/2015   (AUT 23.04.15)

13.

 

A

Straßen- und Wegeerneuerung 2015/2016

– Auftragsvergaben (Finanzhaushalt)

– Jahresprogramm 2015/2016 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 135/2015   (AUT 23.04.15)

14.

A

Zweiter Kunstrasenplatz an der Hohenstaufenstraße Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 134/2015   (AUT 23.04.15)
15. Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2013

des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Göppingen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 128/2015   (AUT 23.04.15)

16. Feststellung des Jahresabschlusses 2013

der Stadtentwässerung Göppingen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 143/2015   (AUT 23.04.15)

17. Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2013

des Eigenbetriebs Stauferpark Göppingen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 127/2015   (VFA 23.04.15)

18. Feststellung des Jahresabschlusses 2013

des Eigenbetrieb Stauferpark Göppingen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 121/2015   (VFA 23.04.15)

19. Weiterentwicklung des Integrationsplans

hier: Sachstand und weiteres Vorgehen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 099/2015   (KSA 16.04.15)

20. Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2015 / 2016 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 106/2015   (ASS 16.04.15)
21. Förderung der katholischen Kinderhäuser St. Josef und Don Bosco

– Erhöhung des Zuschusses zum entstandenen Abmangel ab 2015 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 064/2015   (ASS 16.04.15)

22. Unterstützung des NwT-Bildungshauses in den Jahren 2015 – 2017 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 148/2015   (VFA 23.04.15
23.

 

A

Beteiligung der Stadt Göppingen an der Umlage 2014 für den heilpädagogischen Fachdienst der Stiftung St. Stephanus Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 096/2015   (ASS 16.04.15)
24.

A

Förderung der Future Jugendberufshilfe im Jahr 2015 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 111/2015   (ASS 16.04.15)
25.

 

A

Übernahme der Kaltmiete für die Räumlichkeiten der Kinder- und Jugendarbeit Matrix

und des Bürgertreffs in der Martin-Luther-King-Str. 26 im Stadtteil Stauferpark Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 109/2015   (ASS 16.04.15)

26.

 

A

Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Betreuung

an Grundschulen der Stadt Göppingen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 095/2015   (ASS 16.04.15)

27. Änderung des Patenschaftsbeirats und des Stiftungsrats der

„Stiftung Schönhengster Archiv mit Heimatstube“

hier: Änderung Besetzung externe Mitglieder Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 150/2015

 

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