Einladung zur Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 21/03/2016
17:00 - 21:00

Veranstaltungsort
Eislingen - Sitzungssaal der Feuerwache

Kategorien


am Montag, den 21. März 2016

Beginn: 17:00 Uhr

im Sitzungssaal der Feuerwache, Stuttgarter Straße 39, 1. OG

Tagesordnung

Öffentlich

 

  1. Bekanntgaben

 

  1. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 der Eigenbetriebe Stadtwerke Eislingen/Fils und Wohn- und Geschäftsgebäude

 

  1. Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 Eigenbetriebe Stadtwerke und
    Wohn-/Geschäftsgebäude

 

  1. Jahresabschluss 2015 einschließlich Eigenbetriebe
    – Bildung von Haushaltsresten bzw. Aufhebung von Mittelsperren
    – Mittelübertragungen im Verwaltungshaushalt bzw. bei den Eigenbetrieben
    – Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben

 

  1. Erhöhung der Kapitaleinlage bei den Stadtwerken zugunsten des Stauferwerks

 

  1. Sachstandsbericht Innenstadtmarketing

 

  1. Bildung eines Integrationsausschusses – Bestellung der sachkundigen Mitglieder

 

  1. Anordnung der Umlegung „Klingengraben Ost“ gemäß § 46 Baugesetzbuch (BauGB)

 

  1. „Sanierungsgebiet Südlich der Jahn- und Salacher Straße“

– Erweiterung des Sanierungsgebiets

 

  1. Schloss-Straße; Zusätzlicher Wohnraum zur Unterbringung von Obdachlosen

 

  1. Bereitstellung von kostengünstigem Wohnraum;
    – Projekt an der Holzheimer Straße

 

  1. Straßenneubau Schloss-Straße, Teil II;
    – Vergabe der Tiefbauarbeiten

 

  1. Auswahl der Maßnahme für die Straßenerneuerung 2016

 

  1. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften

 

14.1.     Bebauungsplan „Rolandstraße und Schubartstraße“
– Prüfung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften
gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

 

14.2.     Bebauungsplan „Stadtmitte Eislingen – Verlängerung der Mühlbachstraße – Süd“
– Beschluss des Bebauungsplans zur erneuten öffentlichen Auslegung nach § 4 a (3)
– Beschluss der örtlichen Bauvorschriften zur öffentlichen Auslegung nach § 74 Abs. 7 LBO

14.3.     „Zwischen Ziegelhaldenstraße und Strutweg“
– Beschluss des Bebauungsplans zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und          Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
– Beschluss der örtlichen Bauvorschriften zur öffentlichen Auslegung nach § 74 Abs. 4 LBO

 

14.4.     „Östlich der Näherhofstraße“
– Beschluss zur Ergänzung der örtlichen Bauvorschriften „Östlich der Näherhofstraße“ im
vereinfachten Verfahren gemäß § 2 (1) BauGB i. V. m. § 13 BauGB
– Beschluss der örtlichen Bauvorschriften zur verkürzten öffentlichen Auslegung und
Beteiligung der Behörden gemäß § 13 (2) BauGB

 

  1. Zwischenbericht zur Erweiterung des Kinderhauses „Am Ziegelbach“ mit zwei Gruppen
    im Provisorium „Ziegelbächle“

 

  1. Anregungen, Anfragen, Verschiedenes

 

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