Ebersbach: Sitzung des Gemeinderates

Datum/Zeit
Date(s) - 01/03/2016
17:00 - 21:30

Veranstaltungsort
Ebersbach - Rathaus

Kategorien


Datum : Dienstag, den 01.03.2016

Zeit : 17:00 Uhr öffentlich

Ort : Bürger- und Ratssaal, Rathaus Ebersbach, Marktplatz 1   73061 Ebersbach  

Tagesordnung öffentlicher Teil  

  1. Bürgerfragestunde (gegen 18:00 Uhr)
  2. Änderung der Zusammensetzung des Gemeinderats:
  3. a) Entscheidung über den Antrag von Stadtrat Alexander Buchele auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
  4. b) Festlegung der Nachfolge:      Feststellung der Nachrückeigenschaften von Herrn Jürgen Nagl
  5. 13. Änderung der Hauptsatzung vom 07.05.1991: Aufhebung der unechten Teilortswahl in den Stadtteilen Bünzwangen und Roßwälden
  6. Erhöhung der Betreuungsentgelte für Grundschulkinder ab dem Schuljahr 2016/2017
  7. Flüchtlingshilfe in Ebersbach: – Schaffung von Wohnraum zur Anschlussunterbringung – Mietmodell zur Anmietung von Privat-Mietwohnungen
  8. Herstellung eines Ersatzparkplatzes beim Strut-Stadion (Teilfl. v. Flst. 783) – Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 84 GemO
  9. Ausübung des Vorkaufsrechts über die Grundstücke Flst.-Nr. 652 und 683, Gemarkung Ebersbach an der Fils aufgrund der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Gebiet und Umfeld des künftigen erweiterten Gewerbegebiets „Strut“ in Ebersbach an der Fils vom 27.11.2015 – Sachstand – Beschuss über die Ausübung des Vorkaufsrechts – Festlegung der Aufkaufmodalitäten
  10. Änderung der „Satzung zur Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen“
  11. Sanierungsgebiet Neugestaltung der Hauptstraße Vorstellung der Entwurfsplanung
  12. Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadtwerke Ebersbach an der Fils
  13. Änderung der Abwassersatzung
  14. Abwasserverband Kläranlage Reichenbach an der Fils – Feststellung Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2014 – Wirtschaftsplan 2016 – Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
  15. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  16. Anträge, Bekanntgaben, Sonstiges

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