10. Sitzung des Gemeinderats am 22.09.2016

Datum/Zeit
Date(s) - 22/09/2016
17:00 - 22:00

Veranstaltungsort
Göppingen - Rathaus

Kategorien


 

Öffentlichkeitsstatus: öffentlich
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
  Hauptstraße 1
  73033 Göppingen

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung (Beginn: 17:00 Uhr)

 

1. Aktuelle Information und Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
   
2. Nachrücken von Frau Dorothea Stephan für den ausgeschiedenen

Stadtrat Dr. Helmut Dees (SPD) und

Nachrücken von Herrn Horst Wohlfart für den ausgeschiedenen

Stadtrat Rolf Daferner (FDP+FW)
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 286/2016

   
3. Änderungen in der Besetzung der städtischen Ausschüsse und

sonstiger Gremien durch das Nachrücken von Frau Dorothea Stephan (SPD)

und Herrn Horst Wohlfart (FDP+FW) in den Gemeinderat
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 292/2016

   
4. Änderung in der Besetzung von Bezirksbeiratsgremien

hier: Bezirksamt Faurndau
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 305/2016

   
5. Wohnen und Arbeiten in der historischen Altstadt

Abschlussbericht
Bearbeitungsstatus: zur Kenntnis
Gemeinderatsdrucksache 300/2016

   
6. Neugestaltung des Bahnhofplatzes

Tiefgarage Bahnhof

– Auftragsvergabe

– Beauftragung weiterer Ingenieurleistungen

– Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 308/2016   (AUT/VFA 15.9.16)

   
7. Bebauungsplan „Omnibusbahnhof“ in Göppingen, Planbereich 01.10/2

Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans gem. § 13 BauGB

Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB), Beteiligung der Behörden (§ 4 (1) BauGB)
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 288/2016   (AUT 15.9.16)

   
8. Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre für das Flurstück Nr. 407/1,

Grabenstraße 32 innerhalb des Geltungsbereichs des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplans „Omnibusbahnhof“, Planbereich 01.10/2 in Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 289/2016   (AUT 15.9.16)

   
9. Antrag auf Aufnahme der Gewerbefläche „Boehringer Areal“ in das Landessanierungsprogramm für das Programmjahr 2017
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 281/2016   (AUT 15.9.16)
   
10. Bebauungsplan „Schönwälder Straße“, Planbereich Nr. 35.9

in Göppingen – Bezgenriet

Aufstellungsbeschluss (§2 (1) BauGB); Beteiligung der Öffentlichkeit

(§3 (1) BauGB) Beteiligung der Behörden (§4 (1) BauGB)
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 274/2016   (AUT 15.9.16)

   
11. Straßenbeleuchtung

Jahresbericht 2015/2016
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 276/2016   (AUT 15.9.16)

   
12. Erneuerung der Straßenbeleuchtung

– Förderung von Klimaschutzprojekten
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 273/2016   (AUT 15.9.16)

   
13. Ausbau der Waldeckstraße zwischen Keplerstraße und Hugstraße

– Entwurfsplanung
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 296/2016   (AUT 15.9.16)

   
14. Unterrichtung des Gemeinderats über den Jahresabschluss 2015

des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 272/2016   (AUT 15.9.16)

   
15. Erlass einer Polizeiverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit

und Ordnung in den Göppinger Stadien an der Hohenstaufenstraße

und deren Nebenanlagen (Stadionverordnung)
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 302/2016   (VFA 15.9.16)

   
16. Gesellschaftsvertrag der Wohnbau Göppingen GmbH

Grundsatzbeschluss Wohnraumversorgung

– Erhöhung Stammkapital
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 183/2016   (VFA 15.9.16)

   
17. Jahresabschluss der Wohnbau GmbH Göppingen für das Wirtschaftsjahr 2015
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 261/2016   (VFA 15.9.16)
   
18. Jahresabschluss 2015 der Business-Park Göppingen GmbH
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 262/2016   (VFA 15.9.16)
   
19. Jahresabschluss 2015 Eigenbetrieb Stauferpark Göppingen

Unterrichtung über die Aufstellung des Jahresabschlusses

und Lagebericht nach § 16 EigBG
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 263/2016   (VFA 15.9.16)

   
20. Projekt Erneuerung der IuK Basis Infrastrukturen im Rahmen der IT Strategie
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 223/2016   (VFA 15.9.16)
   
   
21. Schaffung und Besetzung der Stelle einer Gleichstellungsbeauftragten
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 231/2016   (VFA 15.9.16)
   
22. Der städtebauliche Entwicklungsbereich Stauferpark

LiPi-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung § 34 GemO

hier: mündlicher Bericht

 

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