Die kürzlich vom Gemeinderat beschlossene Anmeldung von Sperrpausen für den Schienenverkehr der DB sind Auftakt für die umfangreichen Vorbereitungsarbeiten für dieses Jahrhundertprojekt.
Nicht nur die Bauausführung selbst wird eine technische Herausforderung. Auch die Abstimmungen auf rechtlicher Ebene halten die Stadtverwaltung in Atem. Die Bebauungsplanverfahren nördlich und südlich der Schienen sind mittlerweile rechtskräftig. Die Eisenbahnkreuzungsvereinbarung, wie der Fachbegriff für die Kreuzung von Eisenbahnen mit Straßen lautet, liegt bei der DB Netz AG. Den Antrag auf Fördermittel nach den Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) wurde dieser Tage von Oberbürgermeister Klaus Heininger unterschrieben und dem Regierungspräsidium vorgelegt.
Hierzu haben bereits zahlreiche Abstimmungen mit dem Regierungspräsidium stattgefunden.
Regierungspräsident Wolfgang Reimer hat sich vor Ort ein eigenes Bild der umfassenden städtebaulichen Maßnahmen gemacht. Das notwendige Planfeststellungsverfahren liegt beim Regierungspräsidium. Die sogenannte Vorprüfung hat stattgefunden und die offiziellen Genehmigungsunterlagen können jetzt eingereicht werden. “Wir wollen die Vertreter des Landes Baden-Württemberg bei persönlichen Gesprächen von der enormen Bedeutung dieser Baumaßnahme für Eislingen überzeugen“, verdeutlicht OB Klaus Heininger auch die auf politischer Ebene notwendige Vorgehensweise.
Als wichtiges Signal erwarten wir in den nächsten Monaten die Anerkennung der grundsätzlichen Förderfähigkeit der Maßnahmen nach dem LGVFG vom Regierungspräsidium Stuttgart. Die Stadtverwaltung steht mit allen Förderstellen in engem Kontakt. Dadurch dass in den vergangenen Jahren viele städtebauliche Maßnahmen in Eislingen realisiert wurden, anerkennen auch die Förderstellen die Dynamik und Zielstrebigkeit der Stadt bei der Umsetzung wichtiger städtebaulicher Maßnahmen.
Foto (Urheber: Stadtverwaltung Eislingen) Der Antrag auf Fördermittel ist auf dem Weg ins Regierungspräsidium v.l.n.r. Anton Frey, OB Klaus Heininger und Achim Vogt
PM