„Wir fordern die Öffnung der Grenzen zu unseren europäischen Nachbarländern“, so Daniel Frey, Vorsitzender der überparteilichen Europa-Union im Landkreis Göppingen. Die unkoordinierten Grenzschließungen zu Beginn der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus hätten dem Zusammenhalt in der EU geschadet, so Frey weiter.
„Die Pandemie ist keine begründete Ausnahmesituation mehr, sondern mittelfristig unsere neue Wirklichkeit. Wir bekämpfen die Seuche nicht mit nationalen Reflexen“, so der Kreisvorsitzende. Dem Virus sei nur mit mehr europäischer Solidarität, Zusammenarbeit und gemeinsamen Regeln beizukommen. „Infektionsherde können zeitlich befristete Freiheitsbeschränkungen erforderlich machen. Das sehen die Schengen-Regeln auch ausdrücklich vor. Pauschale Grenzschließungen richten aber Schaden an“, so Frey. Schlagbäume an den Binnengrenzen, kilometerlange Staus, Störungen im Warenverkehr und beschnittene EU-Bürgerrechte lösten kein einziges Problem, sondern schafften vielmehr zahlreiche neue, zeigt sich der Kreisvorsitzende überzeugt. „Die Grenzschließungen waren schlecht; vor allem für den Zusammenhalt in der betroffenen Regionen.“
Die Europa-Union fordert deshalb – mit Blick auf die Entwicklung der vergangenen Monate – eine Überarbeitung des Schengen-Kodex, damit geschlossene Grenzen nicht zur neuen Lebenswirklichkeit innerhalb der EU werden. Maßnahmen zur Eindämmung von Infektionsherden seien auf lokaler oder regionaler Ebene geboten – aber nicht an den Grenzen zwischen EU-Mitgliedstaaten. Nur wenn sich das Infektionsgeschehen beiderseits einer Grenze erheblich unterscheide, sei eine vorübergehende Grenzschließung zu rechtfertigen.
PM Europa-Union Kreisverband Göppingen
